BGH: Fernseh-Werbeblocker sind zulässig

Bundesgerichtshof entscheidet gegen Fernsehsender RTL

Der Bundesgerichtshof hat am 24. Juni 2004 in dem Streit zwischen RTL und einem Anbieter von Fernseh-Webeblockern gegen den werbefinanzierten TV-Sender entschieden. Die zum Anschluss an Fernseher oder Videorekorder bestimmten Geräte ermöglichen es, dass, sobald im gewählten Programm Werbung erscheint, auf ein werbungsfreies Programm umgeschaltet und nach Ende des Werbeblocks zurückgeschaltet wird.

Anzeige

Der Fernsehsender RTL sah darin unter dem Gesichtspunkt der Behinderung und der allgemeinen Marktstörung nach Paragraf 1 UWG ein wettbewerbswidriges Verhalten. Dies hatte auch das Landgericht Berlin zunächst bestätigt. Auf die Berufung der Beklagten hatte das Kammergericht die Klage von RTL dann aber abgewiesen. Der Bundesgerichtshof hat dieses Berufungsurteil nun bestätigt.

Zwar stünden die Parteien in einem Wettbewerbsverhältnis, da sich beide, wenn auch mit umgekehrter Zielrichtung, an Fernsehkonsumenten wenden. Ein wettbewerbsrechtlich unzulässiges Verhalten der Beklagten liege aber nicht vor, denn "die Beklagte wirke auf die Sendebeiträge der Klägerin und namentlich auch auf die darin enthaltene Werbung nicht unmittelbar ein. Sie biete den Fernsehkonsumenten mit ihrem Werbeblocker lediglich eine technische Hilfestellung zum Ausblenden nicht gewünschter Werbung", so der BGH.

Die eigentliche Anwendung der Werbeblocker-Funktion bleibe jeweils dem Zuschauer überlassen. Daher berühre das Verhalten der Beklagten nicht die den Kern der Rundfunkfreiheit bildende Programmfreiheit der Klägerin.

Auch liege keine unzulässige allgemeine Marktbehinderung vor. Der Vertrieb des Werbeblockers durch die Beklagte erschwere zwar die geschäftliche Tätigkeit des durch Werbung finanzierten Fernsehens, bedrohe es aber nicht existenziell.


TV_experte 09. Jul 2004

also gut zum Anklicken is praktischer: www.download.tivion.de infos unter www.tivion...

TV_experte 09. Jul 2004

+ EPG + MediaCenter + Freewaremanager (Softwaretankstelle) + PDR + VoD + Tel/Fax on TV + + +

Ruediger 02. Jul 2004

Hat jemand vielleicht eine Bezugsquelle für so einen TV-Werbeblocker ??? Vorab schon mal...

Steve 29. Jun 2004

Wenn man wie ich gern Showview verwendet, hat man aber ein Problem. Ich seh oft einen...

c.b. 28. Jun 2004

Mahlzeit... gesetzlich in Germany festgesetzt (Ära Kohl) sind 20% Werbeanteil pro...

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior Consultant (m/w) SAP SuccessFactors
    metafinanz Informationssysteme GmbH, München
  2. Informatikerin / Informatiker oder Wirtschaftsinformatikerin / Wirtschaftsinformatiker
    Otto-Friedrich-Universität Bamberg, Bamberg
  3. IT-Demand- und -Projektmanger für Business Units mit Fokus Logistik / SCM (m/w)
    SCHOTT AG, Mainz
  4. (Senior-)Business Partner IS (m/w)
    AstraZeneca GmbH, Wedel bei Hamburg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Deutsche Grammophon

    Klassik streamen mit bis zu 320 Kbps

  2. Alibaba

    Milliardenschwerer Börsengang wohl Mitte September

  3. Test Infamous First Light

    Neonbunter Actionspaß

  4. Nach Wurstfirmeninsolvenz

    Redtube-Abmahn-Anwalt verliert Zulassung

  5. Gat out of Hell

    Saints Row und die Froschplage in der Hölle

  6. Ridesharing

    Taxidienst Uber in 200 Städten verfügbar

  7. Telefónica und E-Plus

    "Haben endgültige Freigabe von EU-Kommission bekommen"

  8. Intel Core i7-5960X im Test

    Die PC-Revolution beginnt mit Octacore und DDR4

  9. Nintendo

    Neuer 3DS mit NFC und zweitem Analogstick

  10. Onlinereiseplattform

    Opodo darf Nutzern keine Versicherungen unterschieben



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Breitbandausbau: Netzbetreiber und Regierung schachern um Netzneutralität
Breitbandausbau
Netzbetreiber und Regierung schachern um Netzneutralität
  1. Mobiles Internet Roaming-Gebühren benachteiligen Grenzregionen
  2. Digitale Agenda Bitkom fordert komplette Nutzung des 700-Megahertz-Bandes
  3. Digitale Agenda 38 Seiten Angst vor festen Zusagen

Spiele auf dem Oculus Rift DK2: Manchmal klappt es, manchmal nicht
Spiele auf dem Oculus Rift DK2
Manchmal klappt es, manchmal nicht
  1. Oculus Rift Geld für gefundene Sicherheitslücken
  2. Virtuelle Realität Hüft-OP mit Oculus Rift und zwei Gopro-Kameras
  3. Oculus Rift Valve aktualisiert SteamVR für das DK2

Sofia: Der fliegende Blick durch den Staub
Sofia
Der fliegende Blick durch den Staub
  1. Gehirnforschung Licht programmiert Gedächtnis um
  2. Audio aus Video Gefilmte Topfpflanze verrät Gespräche
  3. Nahrungsmittel Trinken statt Essen

    •  / 
    Zum Artikel