FAT-Patent von Microsoft wird erneut überprüft

Public Patent Foundation im ersten Schritt erfolgreich

Das US-Patent und Markenamt wird auf Antrag der Public Patent Foundation (PUBPAT) eines von Microsofts Patenten auf das FAT-Dateisystem nochmals überprüfen. Es gebe auf Grund des Antrags von PUBPAT substanzielle neue Fragen der Patentierbarkeit in Bezug auf Microsofts Patentantrag.

Microsoft hat nun die Möglichkeit, eine Stellungnahme gegenüber dem Patentamt abzugeben, auf die PUBPAT wiederum das Recht hat, zu antworten. Danach wird das Amt entscheiden, ob das Patent wirklich in Bezug auf die neu aufgeworfenen Fragen ungültig ist. PUBPAT rechnet sich gute Chancen auf einen Erfolg im Vorgehen gegen das Patent aus.

Die Public Patent Foundation hat im April 2004 eine erneute Überprüfung von Microsofts US-Patent Nummer 5,579,517 beantragt, nachdem Microsoft angekündigt hatte, auf Basis seiner Patente Lizenzforderungen für die Nutzung des FAT-Dateisystems von Herstellern von Digitalkameras und Compact-Flash-Karten einzufordern.