PUBPAT will Microsofts FAT-Patente löschen lassen

Patent Nr. 5,579,517 füge der Öffentlichkeit unermesslichen Schaden zu

Die Public Patent Foundation (PUBPAT) hat beim US-Patentamt beantragt, Microsofts Patent auf das FAT-Dateisystem zu widerrufen. Dabei führt PUBPAT "Prior Art" an, also eine Nutzung der Technik schon bevor das Patent eingereicht wurde, so dass es nie hätte eingetragen werden dürfen.

Das FAT-Dateisystem wird nicht nur von Microsofts Betriebssystemen, sondern auch auf Speicherkarten eingesetzt. Microsoft hält aber Patente an der Technik und hat im Dezember 2003 angekündigt, Lizenzgebühren für die Verwendung des Formates zu fordern. Wird das Patent nicht widerrufen, läuft es erst im Jahr 2013 aus.

Das Patent Nr. 5,579,517, gegen das PUBPAT zunächst vorgeht, füge der Öffentlichkeit einen unermesslichen Schaden zu, da es eingesetzt werde, um das Microsoft-Monopol zu vergrößern und Wettbewerb zu unterdrücken, so PUBPAT. Insbesondere Microsofts Lizenzforderungen sind PUBPAT ein Dorn im Auge, denn eine Lizenz, um das Format für Open-Source-Projekte und freie Software zu nutzen, existiert nicht. PUBPAT befürchtet daher, Microsoft könne das Patent nutzen, um gegen freie Software vorzugehen.

Man konzentriere sich zunächst auf das Patent Nr. 5,579,517, da es das älteste von Microsofts FAT-Patenten ist. Werde dieses für ungültig erklärt, würden die Chancen steigen, dass auch die anderen damit verbundenen Patente aufgehoben würden, hofft PUBPAT.