Entschärfte Konflikte um Mobilfunkanlagen?

Netzbetreiber legen freiwilliges Jahresgutachten Mobilfunk 2003 vor

Das von den Mobilfunknetzbetreibern im Rahmen ihrer Selbstverpflichtung gegenüber der Bundesregierung veröffentlichte "Jahresgutachten Mobilfunk 2003" wurde zum 2. März 2004 in Berlin vorgestellt. Das Ergebnis des Gutachtens: Die seit 2001 gültige Verbändevereinbarung zwischen Kommunen und Netzbetreibern, Informations-Programme und die bei Standort-Bestimmungen gesammelten Erfahrungen sollen zu einer sinkenden Zahl von Konflikten bei der Aufstellung von Mobilfunkanlagen geführt haben.

Das Gutachten wurde im Auftrag des Informationszentrums Mobilfunk e.V. (IZMF), des B.A.U.M. und des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erarbeitet. In 15 Gemeinden wurden dabei Fallstudien durchgeführt, in denen vor allem untersucht wurde, wie mit Konfliktfällen umgegangen wurde.

Durch Befragungen in den Fallstudiengemeinden soll herausgekommen sein, dass die Verbändevereinbarung zu mehr Transparenz führe und damit die Einführung neuer Verfahren und eine verbesserte Information und Kooperation ermögliche. Konflikte hätten sich hier zwar nicht verringert, der Umgang habe sich jedoch vielfach geändert: Es soll eine hohe Konsens- und Konfliktlösungsbereitschaft bestehen, was bereits bei der Erhebung für das Jahr 2002 ermittelt wurde. Die Mehrzahl der Probleme soll einvernehmlich beigelegt worden sein. Viele Konflikte sollen zudem aus älterer Zeit stammen.

Vor allem die Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei Standortwahlentscheidungen seitens der Mobilfunknetzbetreiber sind dem Gutachten zufolge wichtige Voraussetzungen zum Abbau von Besorgnissen in der Bevölkerung. Damit werde zudem generell ein wichtiger Beitrag zur größeren Akzeptanz der Mobilfunktechnik geleistet. Für die Erreichung einer Einigung seien zudem Information, Offenheit und Einbindung in Entscheidungsprozesse sehr wichtig, so das Difu in einer Pressemitteilung. Eine frühzeitige Abstimmung der Netzausbauplanungen - mit den Kommunen aber auch zwischen den Betreibern - bewirke häufig, dass Konflikte erst gar nicht aufkommen.

Verdeutlicht habe die Untersuchung jedoch auch, dass es in den Kommunen zwar teilweise standardisierte Verfahren für die Standortwahl gibt, jede Gemeinde aber im Prinzip ihre eigenen Verfahren entwickele, auf die sich die Mobilfunknetzbetreiber einstellen müssten.

Das gesamte "Jahresgutachten 2003 zur Umsetzung der Zusagen der Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber" kann kostenlos im Internet abgerufen werden.