FTC stellt Verfahren gegen Rambus ein

Betrugsvorwurf gegen Rambus vom Tisch

Bereits Anfang 2003 wurde Rambus vor dem "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" im Streit mit Infineon von dem Vorwurf freigesprochen, die Speicherindustrie-Vereinigung JEDEC während der Mitgliedschaft in Bezug auf eigene Patentanmeldungen betrogen zu haben. Nun hat auch die Federal Trade Commission (FTC) ihr Verfahren gegen Rambus eingestellt.

Die FTC hatte Mitte 2002 Ermittlungen gegen Rambus aufgenommen, nachdem sich die JEDEC wegen Betrugs durch Rambus bei der FTC beschwert hatte. Das ehemalige JEDEC-Mitglied Rambus hat in den letzten Jahren hohe Lizenzgebühren von Speicherherstellern gefordert, da deren SDRAMs und DDR-SDRAMs angeblich die Patente von Rambus verletzen. Infineon und viele andere der JEDEC-Mitglieder sahen das jedoch anders.

Infineon weigerte sich zu zahlen und ging aus dem folgenden Rechtsgefecht auch zunächst siegreich hervor, unterlag aber in der Berufungsinstanz. Das Gericht der ersten Instanz war der Ansicht, Rambus habe während seiner Mitgliedschaft im Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) von 1992 bis 1995 die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium untergraben, indem das Unternehmen über eigene relevante Patente und Patentanmeldungen nicht informierte.

Diesem Umstand hat sich zunächst auch die FTC angenommen und Rambus vorgeworfen, Kartellgesetze durch absichtliche Täuschung einer industrieweiten Standardisierungsorganisation verletzt und damit wichtige Technologie-Märkte, den Wettbewerb und Endkunden geschädigt zu haben.

Nun hat die FTC ihr Verfahren gegen Rambus eingestellt; die Begründung soll am kommenden Montag, dem 23. Februar 2004, veröffentlicht werden.