Einigung im Patentstreit um Musik-Download-Dienste

E-Data sieht eigenes EU-Patent gestärkt - iTunes als nächstes Ziel?

Das US-Unternehmen E-Data hat sich im Patentstreit mit Microsoft Deutschland, Tiscali und On Demand Distribution (OD2) geeinigt. E-Data hatte gegen die Unternehmen geklagt, da deren Musik-Download-Dienst nach Auffassung von E-Data gegen dessen so genanntes "Freeny-Patent" verstoße. Nun will E-Data unter anderem gegen Apples iTunes vorgehen.

Das von E-Data ins Feld geführte europäische Patent (EP 0195098) bezieht sich auf die Reproduktion von Informationen in ein materielles Objekt am Point of Sale, wie es OD2s Plattform Mitgliedern des Tiscali-Music-Clubs unter Verwendung von Microsofts Windows Media Player und deren DRM-Technologie erlaube. Finanzielle Details der Einigung wurden nicht bekannt, es sei aber berücksichtigt worden, dass sich OD2 noch in der Startphase befindet.

E-Data sieht die Gültigkeit des eigenen Patents durch die Einigung bestätigt und weist zugleich darauf hin, dass auch Apple mit iTunes einen entsprechenden Dienst anbiete, den Apple auch in Europa einführen wolle. Zudem sei man mit einigen weiteren Unternehmen in Gesprächen, die nach Ansicht von E-Data das Freeny-Patent verletzen. Auch gegen diese Unternehmen erwäge man entsprechende Klagen.