ENISA: Europäische Agentur für Netzsicherheit

Neue europäische Agentur soll Anfang 2004 in Brüssel ihre Arbeit aufnehmen

Die EU hat jetzt die Errichtung der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) beschlossen. Die Kommission hatte die Einrichtung vor rund neun Monaten vorgeschlagen; Rat und Parlament stimmten jetzt zu, nachdem eine Kompromissfassung der Verordnung erarbeitet wurde.

Die ENISA soll nun, wie im Frühjahr 2003 auf der Ratstagung gefordert, Anfang 2004 ihre Arbeit aufnehmen. Hauptaufgabe von ENISA wird die Unterstützung des Binnenmarktes durch die Erleichterung und Förderung einer verstärkten Zusammenarbeit und eines besseren Informationsaustauschs zu Themen der Netz- und Informationssicherheit sein.

"Vertrauen und Sicherheit sind entscheidende Elemente der Informationsgesellschaft. Durch die Errichtung von ENISA setzen wir die Arbeiten zur Schaffung der 'Sicherheitskultur' fort, die wir uns mit dem Aktionsplan eEurope 2005 vorgenommen hatten. Ich bin sehr froh darüber, dass das Parlament und die Mitgliedsstaaten eingesehen haben, wie dringend die Errichtung dieser Agentur ist, und dass sie nach erster Lesung des Vorschlags eine Einigung erzielen konnten. Alle an den Themen der Netz- und Informationssicherheit beteiligten Parteien haben sich für eine engere Zusammenarbeit eingesetzt; die ENISA bildet dafür die geeignete Infrastruktur", so Erkki Liikanen, europäischer Kommissar für Unternehmen und die Informationsgesellschaft.

Die einzelnen Mitgliedsstaaten seien bei ihrer Arbeit in diesem Bereich in einem sehr unterschiedlichen Stadium und würden teilweise nach verschiedenen Konzepten vorgehen, so die Kommission. Die ENISA soll nun die Aufgabe meistern, diese Bemühungen zusammenzubringen. Sie soll als Informationszentrum fungieren, das den Mitgliedsstaaten bei ihren Bemühungen zur Verbesserung der Sicherheit von Netzen und Informationssystemen hilft.

Dazu wird die ENISA beauftragt, die Mitgliedsstaaten und die Kommission in Sicherheitsfragen zu beraten und bei der Koordinierung ihrer Tätigkeiten zu helfen, um für einen "hohen Grad an Netz- und Informationssicherheit" in der Gemeinschaft zu sorgen. Dies umfasst die Analyse von Informationen über derzeitige und aufkommende Risiken in Europa, um die Entwicklung der EU-Politik und nationaler Initiativen zu unterstützen. Zudem soll sie die notwendige stärkere Sensibilisierung für diese Fragen anpacken und dabei helfen, Bürger, Unternehmen und Verwaltungen über die Risiken aufzuklären, die mit der Nutzung des Internet und von Informationssystemen verbunden sind. Dabei soll die Agentur Hinweise geben, wie sich Bürger, Unternehmen und Verwaltungen gegen entsprechende Bedrohungen schützen können.

Schließlich soll sich die ENISA auch um die Risikobewertung und die Risikobegrenzung kümmern und die Entwicklung der Forschung und Normung in enger Zusammenarbeit mit der Industrie verfolgen. Dabei wird die ENISA eng mit der Wirtschaft zusammenarbeiten, da große Teile der Netze in privater Hand liegen und die Systeme von der Privatwirtschaft entwickelt und genutzt werden. Im Verwaltungsrat sollen die Mitgliedsstaaten und die Kommission zusammen mit der Industrie und anderen interessierten Kreisen vertreten sein. Wegen der angestrebten engen Einbeziehung der verschiedenen interessierten Kreise soll es auch eine "Ständige Gruppe der Beteiligten" geben, um den Direktor der Agentur bei seiner Arbeit zu unterstützen.

Bis zu einer Entscheidung der Staats- und Regierungschefs über den ständigen Sitz der Agentur wird sie vorübergehend in Brüssel angesiedelt.

Bürgerrechtsverbände wie der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. kritisieren indes die Aufgabenstellung der ENISA und sehen sie als politischen Wegbereiter für die Einführung von "Trusted Computing" in Form von TCG/TCPA und NGSCB.