Schlappe für Infineon vor dem US-Supreme-Court

US-Supreme-Court weist Beschwerde im Streit mit Rambus ab

Der SDRAM-Patentrechsstreit zwischen Infineon und Rambus scheint vorerst beendet. Infineon ist beim obersten US-Gerichtshof mit seiner Beschwerde gegen das vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" zu Gunsten von Rambus gefällte Urteil abgewiesen worden.

Anzeige

Infineon wollte nachweisen, dass das Berufungsgericht einen Verfahrensfehler begangen habe, indem es ein vom Schwurgericht im Jahr 2001 gefälltes Urteil aufgehoben hatte. Letzteres hatte Rambus des Betrugs für schuldig befunden. Rambus habe die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) untergraben, indem eigene relevante Patente und Patentanmeldungen verschwiegen wurden. Das Berufungsgericht erklärte jedoch, dass die JEDEC-Regeln für Patentoffenlegung vage und widersprüchlich gewesen seien und dass Rambus demnach erst nach der Festlegung des SDRAM-Standards über seine Patente informieren musste. Infineon und JEDEC sehen das allerdings anders, sind aber nun vor dem Supreme Court gescheitert, der sich mit dem Fall nicht beschäftigen will.

Infineon wollte mit seiner Beschwerde klarstellen lassen, ob das Berufungsgericht überhaupt die Autorität besaß, um gleichzeitig das Urteil eines niedrigeren Gerichts abzulehnen, das Infineon bescheinigte, keine Rambus-Patente zu verletzen. Bei Letzteren sei ein Multiplexed Memory Bus ein integrales Element, das jedoch Infineons Speicherchips nicht besitzen würden. Das Gericht in Virginia hatte genau dieses anerkannt, das Berufungsgericht dieses wieder rückgängig gemacht.


badar 07. Okt 2003

Wenn es nicht so traurig wäre müsste man wirklich drüber lachen :(

Rio 07. Okt 2003

Angesicht sollcher Meldungen wir doch allem gleich klar, dass ohne Patente nur Chaos...

Kommentieren



Anzeige

  1. Trainee IT (m/w) Schwerpunkt SAP-Applikation
    Müller Service GmbH, Aretsried, Freising, Leppersdorf, Dissen
  2. Senior Software Developer (m/w)
    econda GmbH, Karlsruhe
  3. Senior Developer (m/w)
    Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt
  4. Software-Entwickler/-in Kombiinstrumente
    Robert Bosch GmbH, Leonberg

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. G.Skill DIMM 8 GB DDR3-1600 Kit
    59,90€
  2. Kingston HyperX Cloud Headset
    84,90€
  3. Alle PCGH-PCs inkl. The Witcher 3

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       

  1. Aerofoils

    Formel-1-Technik macht Supermarkt-Kühlregale effizienter

  2. Force Touch

    Apples Trackpad könnte künftig verschiedene Oberflächen simulieren

  3. Bodyprint

    Yahoo-Software verwandelt Touchscreen in Ohr-Scanner

  4. BKA

    Ab Herbst 2015 soll der Bundestrojaner einsetzbar sein

  5. Die Woche im Video

    Computerspiele, Whatsapp und Fire TV Stick

  6. Amtsgericht Hamburg

    Online-Partnervermittlungen dürfen kein Geld nehmen

  7. Elite Dangerous

    Powerplay im All

  8. Martin Gräßlin

    KDE Plasma läuft erstmals unter Wayland

  9. Canonical

    Ubuntus Desktop-Next soll auf DEB-Pakete verzichten

  10. Glass Chair

    Mit der Google Glass den Rollstuhl steuern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Storytelling-Werkzeug: Linius und die Tücken von Open-Source
Storytelling-Werkzeug
Linius und die Tücken von Open-Source
  1. ARM-SoC Allwinner soll LGPL-Verletzungen verschleiern
  2. Linux Siri bekommt Open-Source-Konkurrenz
  3. Microsoft Windows Driver Frameworks werden Open Source

Die Woche im Video: Ein Zombie, Insekten und Lollipop
Die Woche im Video
Ein Zombie, Insekten und Lollipop
  1. Die Woche im Video Apple Watch, GTA 5 für PC und Akku mit Aluminium-Anode
  2. Die Woche im Video Win 10 für Smartphones, Facebook Tracking und Aprilscherze
  3. Die Woche im Video Galaxy S6 gegen One (M9), selbstbremsende Autos und Bastelei

GTA 5: Es ist doch nicht 2004!
GTA 5
Es ist doch nicht 2004!
  1. Rockstar Games PC-Version von GTA 5 im 60-fps-Trailer
  2. Rockstar Games GTA 5 hat Grafikprobleme
  3. Make it Digital GTA im Mittelpunkt von TV-Sendung

  1. Re: Meine Erfahrungen mit Apple Produkten...

    Arkarit | 01:14

  2. Re: ohne apt kein ubuntu

    strange | 01:09

  3. Re: Soll das ein Scherz sein?

    Styx | 00:53

  4. Re: Die Startups mal wieder

    kelzinc | 00:42

  5. Re: Völlig sinnlos

    kelzinc | 00:39


  1. 15:17

  2. 10:05

  3. 09:50

  4. 09:34

  5. 09:01

  6. 18:41

  7. 16:27

  8. 16:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel