Anzeige

Schlappe für Infineon vor dem US-Supreme-Court

US-Supreme-Court weist Beschwerde im Streit mit Rambus ab

Der SDRAM-Patentrechsstreit zwischen Infineon und Rambus scheint vorerst beendet. Infineon ist beim obersten US-Gerichtshof mit seiner Beschwerde gegen das vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" zu Gunsten von Rambus gefällte Urteil abgewiesen worden.

Anzeige

Infineon wollte nachweisen, dass das Berufungsgericht einen Verfahrensfehler begangen habe, indem es ein vom Schwurgericht im Jahr 2001 gefälltes Urteil aufgehoben hatte. Letzteres hatte Rambus des Betrugs für schuldig befunden. Rambus habe die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) untergraben, indem eigene relevante Patente und Patentanmeldungen verschwiegen wurden. Das Berufungsgericht erklärte jedoch, dass die JEDEC-Regeln für Patentoffenlegung vage und widersprüchlich gewesen seien und dass Rambus demnach erst nach der Festlegung des SDRAM-Standards über seine Patente informieren musste. Infineon und JEDEC sehen das allerdings anders, sind aber nun vor dem Supreme Court gescheitert, der sich mit dem Fall nicht beschäftigen will.

Infineon wollte mit seiner Beschwerde klarstellen lassen, ob das Berufungsgericht überhaupt die Autorität besaß, um gleichzeitig das Urteil eines niedrigeren Gerichts abzulehnen, das Infineon bescheinigte, keine Rambus-Patente zu verletzen. Bei Letzteren sei ein Multiplexed Memory Bus ein integrales Element, das jedoch Infineons Speicherchips nicht besitzen würden. Das Gericht in Virginia hatte genau dieses anerkannt, das Berufungsgericht dieses wieder rückgängig gemacht.


eye home zur Startseite
badar 07. Okt 2003

Wenn es nicht so traurig wäre müsste man wirklich drüber lachen :(

Rio 07. Okt 2003

Angesicht sollcher Meldungen wir doch allem gleich klar, dass ohne Patente nur Chaos...

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior Information Security Lead (m/w)
    TUI Business Services GmbH, Hannover oder Crawley (England)
  2. Consultant (m/w) Business Intelligence (Reporting)
    T-Systems on site services GmbH, Nürnberg
  3. Senior Consultant SAP HCM (m/w)
    über Mentis International Human Resources GmbH, Nordbayern
  4. Projektmanager (m/w)
    T-Systems International GmbH, Berlin, Bonn, Darmstadt, München, Münster

Detailsuche



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. Steelbooks zum Aktionspreis
    (u. a. Game of Thrones Staffeln 1 u. 2 mit Magnetsiegeln für je 21,97€)
  2. 3 Blu-rays für 20 EUR
    (u. a. Spaceballs, Anastasia, Bullitt, Over the top, Space Jam)
  3. Game of Thrones [dt./OV] Staffel 6
    (jeden Dienstag ist eine neue Folge verfügbar)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       

  1. Section Control

    Bremsen vor Blitzern soll nicht mehr vor Bußgeld schützen

  2. Beam

    ISS-Modul erfolgreich aufgeblasen

  3. Arbeitsbedingungen

    Apple-Store-Mitarbeiterin gewährt Blick hinter die Kulissen

  4. Modulares Smartphone

    Project-Ara-Ideengeber hat von Google mehr erwartet

  5. Telekom-Chef

    "Vectoring schafft Wettbewerb"

  6. Model S

    Teslas Autopilot verursacht Auffahrunfall

  7. Security

    Microsoft will Passwort 'Passwort' verbieten

  8. Boston Dynamics

    Google will Roboterfirma an Toyota verkaufen

  9. Oracle-Anwältin nach Niederlage

    "Google hat die GPL getötet"

  10. Selbstvermessung

    Jawbone steigt offenbar aus Fitnesstracker-Geschäft aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xiaomi Mi5 im Test: Das fast perfekte Top-Smartphone
Xiaomi Mi5 im Test
Das fast perfekte Top-Smartphone
  1. Konkurrenz zu DJI Xiaomi mit Kampfpreis für Mi-Drohne
  2. YI 4K Xiaomi greift mit 4K-Actionkamera GoPro an

Hyperloop Global Challenge: Jeder will den Rohrpostzug
Hyperloop Global Challenge
Jeder will den Rohrpostzug
  1. Hyperloop HTT will seine Rohrpostzüge aus Marvel-Material bauen
  2. Hyperloop One Der Hyperloop fährt - wenn auch nur kurz
  3. Inductrack Hyperloop schwebt ohne Strom

Doom im Test: Die beste blöde Ballerorgie
Doom im Test
Die beste blöde Ballerorgie
  1. Doom im Technik-Test Im Nightmare-Mode erzittert die Grafikkarte
  2. id Software Doom wird Vulkan unterstützen
  3. Id Software PC-Spieler müssen 45 GByte von Steam laden

  1. Re: Definiere "Aufstieg"

    SchreibenderLeser | 06:47

  2. Re: Und das hat...was genau...mit "Internet" zu tun?

    Ovaron | 06:42

  3. Re: Smalltalk hat in einer Fachberatung nichts zu...

    Peter Brülls | 06:42

  4. Re: Früher ist man mit dem rechten Fuß vom...

    mic1982 | 06:41

  5. Re: Stimme Hakkens 100% zu!

    Peter Brülls | 06:39


  1. 12:45

  2. 12:12

  3. 11:19

  4. 09:44

  5. 14:15

  6. 13:47

  7. 13:00

  8. 12:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel