Abo
  • Services:
Anzeige

Schlappe für Infineon vor dem US-Supreme-Court

US-Supreme-Court weist Beschwerde im Streit mit Rambus ab

Der SDRAM-Patentrechsstreit zwischen Infineon und Rambus scheint vorerst beendet. Infineon ist beim obersten US-Gerichtshof mit seiner Beschwerde gegen das vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" zu Gunsten von Rambus gefällte Urteil abgewiesen worden.

Anzeige

Infineon wollte nachweisen, dass das Berufungsgericht einen Verfahrensfehler begangen habe, indem es ein vom Schwurgericht im Jahr 2001 gefälltes Urteil aufgehoben hatte. Letzteres hatte Rambus des Betrugs für schuldig befunden. Rambus habe die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) untergraben, indem eigene relevante Patente und Patentanmeldungen verschwiegen wurden. Das Berufungsgericht erklärte jedoch, dass die JEDEC-Regeln für Patentoffenlegung vage und widersprüchlich gewesen seien und dass Rambus demnach erst nach der Festlegung des SDRAM-Standards über seine Patente informieren musste. Infineon und JEDEC sehen das allerdings anders, sind aber nun vor dem Supreme Court gescheitert, der sich mit dem Fall nicht beschäftigen will.

Infineon wollte mit seiner Beschwerde klarstellen lassen, ob das Berufungsgericht überhaupt die Autorität besaß, um gleichzeitig das Urteil eines niedrigeren Gerichts abzulehnen, das Infineon bescheinigte, keine Rambus-Patente zu verletzen. Bei Letzteren sei ein Multiplexed Memory Bus ein integrales Element, das jedoch Infineons Speicherchips nicht besitzen würden. Das Gericht in Virginia hatte genau dieses anerkannt, das Berufungsgericht dieses wieder rückgängig gemacht.


eye home zur Startseite
badar 07. Okt 2003

Wenn es nicht so traurig wäre müsste man wirklich drüber lachen :(

Rio 07. Okt 2003

Angesicht sollcher Meldungen wir doch allem gleich klar, dass ohne Patente nur Chaos...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Leinfelden-Echterdingen
  2. Deutsche Bundesbank, München
  3. Deutsche Bundesbank, Frankfurt am Main
  4. WEGMANN automotive GmbH & Co. KG, Veitshöchheim


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Palit Geforce GTX 1070 für 434,90€, Zotac Geforce GTX 1080 nur 689,00€, Samsung M.2 256...
  2. 199,00€
  3. 0,90€

Folgen Sie uns
       

  1. Spionage im Wahlkampf

    Russland soll hinter neuem Hack von US-Demokraten stecken

  2. Comodo

    Zertifikatsausstellung mit HTML-Injection ausgetrickst

  3. Autonomes Fahren

    Mercedes stoppt Werbespot wegen überzogener Versprechen

  4. Panne behoben

    Paypal-Lastschrifteinzug funktioniert wieder

  5. Ecix

    Australier übernehmen zweitgrößten deutschen Internetknoten

  6. Die Woche im Video

    Ab in den Urlaub!

  7. Ausfall

    Störung im Netz von Netcologne

  8. Cinema 3D

    Das MIT arbeitet an 3D-Kino ohne Brille

  9. AVM

    Hersteller für volle Routerfreiheit bei Glasfaser und Kabel

  10. Hearthstone

    Blizzard feiert eine Nacht in Karazhan



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Verbindungsturbo: Wie Googles Rack TCP deutlich schneller machen soll
Verbindungsturbo
Wie Googles Rack TCP deutlich schneller machen soll
  1. Black Hat 2016 Neuer Angriff schafft Zugriff auf Klartext-URLs trotz HTTPS
  2. Anniversary Update Wie Microsoft seinen Edge-Browser effizienter macht
  3. Patchday Microsoft behebt Sicherheitslücke aus Windows-95-Zeiten

Headlander im Kurztest: Galaktisches Abenteuer mit Köpfchen
Headlander im Kurztest
Galaktisches Abenteuer mit Köpfchen
  1. Hello Games No Man's Sky braucht kein Plus und keine Superformel
  2. Hello Games No Man's Sky droht Rechtsstreit um "Superformel"
  3. Necropolis im Kurztest Wo zum Teufel geht es weiter?

Elementary OS Loki im Test: Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein
Elementary OS Loki im Test
Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein
  1. Linux-Distribution Ubuntu diskutiert Ende der 32-Bit-Unterstützung
  2. Dells XPS 13 mit Ubuntu im Test Endlich ein Top-Notebook mit Linux!
  3. Aquaris M10 Ubuntu Edition im Test Ubuntu versaut noch jedes Tablet

  1. Innovation bei lumia

    pk_erchner | 09:21

  2. Re: Innovation bei Paypal ?

    pk_erchner | 09:17

  3. Re: Mal nicht Nordkorea?

    onkel_joerg | 09:13

  4. Re: Teilautonomes fahren riskant?

    kazhar | 09:04

  5. Re: Wo ist der Haken?

    Chris79 | 08:50


  1. 14:22

  2. 13:36

  3. 13:24

  4. 13:13

  5. 12:38

  6. 09:01

  7. 18:21

  8. 18:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel