Angebote deutscher Meldeämter noch stark verbesserungsfähig

190 deutsche Rathäuser im Internet getestet

Immer mehr Meldeämter bieten im Rahmen der von den Regierungen beschworenen E-Government-Initiativen Formulare zum Download an, die ausgefüllt an das Rathaus zurückgesendet werden können. Der private Online-Service www.meldeaemter.de nahm virtuelle Rathäuser unter die Lupe und zeigt, welche deutschen Kommunen besonders bürgerfreundlich in Sachen Meldeservice sind und welche nicht.

Eine Kommune ohne Web-Auftritt findet sich in Deutschland so gut wie nicht mehr. Doch so verschieden wie die Städte so unterschiedlich sind auch die Internet-Services der Städte und Gemeinden. Eine im Herbst 2003 durchgeführte Analyse zeigt nach Ansicht ihrer Autoren, dass es den idealen Einwohnermeldeservice nicht gibt.

Ebenso wenig gibt es bundeseinheitliche Richtlinien und Formulare für Internet- Ummeldungen, da das Meldewesen in den Zuständigkeitsbereich der Bundesländer, der Städte und der Gemeinden fällt. Im Grundgesetz ist festgelegt, dass diese im Rahmen ihrer Kompetenzen ihre Angelegenheiten selbst regeln dürfen. Dennoch ist es nach Ansicht der Autoren aberwitzig, mit Föderalismus als völkerrechtlichem Gestaltungsprinzip gegen die Ausübung von Staatsgewalt beim Layout von Meldeformularen zu argumentieren. Mehr als 11 Prozent der Bürger wechseln in Deutschland jährlich den Wohnort. Meldepflichtig ist, wer eine Wohnung bezieht.

Unterstützen Meldeämter Wohnort-Ummeldungen per Web, erstrecken sich die Bürgerservices darauf, die einschlägigen Vordrucke bereitzustellen. Die Formulare können ausgefüllt, heruntergeladen und dem Einwohnermeldeamt zugeschickt werden. Da die digitale Signatur in der Praxis kaum anzutreffen ist, spielen Ummeldungen im Web - ohne klassische Unterschrift - so gut wie keine Rolle.

Auffällig ist zudem, dass das Mittelfeld mit 30 Bewertungen des Prädikats "hilfreich" zahlenmäßig vergleichsweise gering ist. Dieses Ergebnis zeige, dass kommunale Online-Verantwortliche das Thema "online ummelden" entweder forcieren oder vernachlässigen, so die Studienautoren. Angesichts von rund 9 Millionen Personen, die jährlich in Deutschland ihren Wohnort wechseln, sei es unverständlich, warum zahlreiche Stadtverwaltungen bislang darauf verzichten, ihren Verwaltungsapparat mit Hilfe moderner Kommunikationsmaßnahmen zu entlasten. Ein mangelndes Interesse seitens der Bürger lässt sich jedenfalls nicht feststellen: Eine im August 2003 vom Schweizer Forschungsinstitut GfS veröffentliche Untersuchung zeigt, dass 83 Prozent der über 18-Jährigen mit Internetzugang eine Adressänderung den Behörden gern online mitteilen würden.

Alle deutschen Meldeämter ab einer Einwohnerzahl von 50.000 Personen wurden von der Betreibergesellschaft des Ratgebers ummelden.de und dem Redaktionsbüro Public Word auf ihre Online-Eigenschaften hin untersucht. Mit Hilfe von Bewertungskriterien wie "Serviceumfang", "Funktionalität" und "Usability" wurden die Angebote als "vorbildlich", "hilfreich" und "verbesserungswürdig" bewertet. Demnach schnitten 72 virtuelle Rathäuser mit dem Prädikat "vorbildlich" ab, 30 wurden mit "hilfreich" bewertet; hingegen muss das Web-Angebot bei 88 der 190 Meldeämter als "verbesserungswürdig" eingestuft werden.

Die vollständigen Untersuchungsergebnisse sind unter www.meldeaemter.de einzusehen.