Linux-Entwickler warnen vor Softwarepatenten

Offener Brief von Linus Torvalds und Alan Cox an das Europäische Parlament

In einem offenen Brief an die Mitglieder des Europäischen Parlaments warnen nun auch die Linux-Entwickler Linus Torvalds und Alan Cox vor der Einführung von Software-Patenten in Europa. Dabei verweisen Torvalds und Cox auf die schlechten Erfahrungen, die man in den USA mit Softwarepatenten gemacht habe.

Die Erfahrungen in den USA würden zeigen, dass Softwarepatente, anders als traditionelle Patente, Innovationen und Forschung nicht fördern. Sie würden vielmehr das Gegenteil bewirken, da sie vor allem kleinen und mittleren Unternehmen den Einstieg in Märkte erschweren. So würden Softwarepatente nur den Markt schwächen und die Ausgaben für Patente und Rechtsstreitigkeiten erhöhen.

Besonders gefährlich sei die Möglichkeit, das Patentsystem zu missbrauchen, um Interoperabilität und damit Wettbewerb zu verhindern. "Standards sollten nie patentierbar sein", so Torvalds und Cox. Patente sollten nie dazu verwendet werden, um die Veröffentlichung von Informationen zu verhindern, schließlich sei die Idee hinter Patenten gerade die zeitlich befristete Schaffung von Monopolen, um entsprechende Informationen möglichst frühzeitig veröffentlichen zu können.

Zudem seien Softwarepatente die größte Gefahr für Linux und auch andere freie Software. Man habe sich zum Ziel gesetzt, erstklassige und hoch innovative Software frei zu Verfügung zu stellen. Dies sei die beste und einzige Chance, um der digitalen Spaltung zu begegnen. "Bitte machen sie uns das nicht noch schwerer als es schon ist."

Als Konsequenz fordern Torvalds und Cox die Mitglieder des Europäischen Parlaments auf sicherzustellen, dass Computer-Programme, Algorithmen und Geschäftsmethoden als solche nicht patentierbar sind, Patente nicht missbraucht werden können, um technischen Wettbewerb zu untergraben und dass Patente nicht genutzt werden können, um die Veröffentlichung von Informationen zu verhindern.

Das Europäische Parlament berät am Mittwoch, dem 24. September 2003, in erster Lesung über eine Richtlinie zur Einführung von Softwarepatenten in Europa.