Internet- und Computerkriminalität steigt rasant an

Internet schon lange kein rechtsfreier Raum mehr

Die noch intensivere Bekämpfung der Computer- und Internetkriminalität sowie eine verbesserte internationale Kooperation standen im Mittelpunkt einer Fachtagung des baden-württembergischen Innenministeriums an der Fachhochschule Villingen-Schwenningen - der Hochschule der Polizei am 17. und 18. September 2003. Die Zahl der Straftaten, die mit Hilfe des Internets und moderner Computertechnik verübt werden, steige stark an, deshalb müsse die Polizei vermehrt virtuell Streife laufen, hieß es.

Der baden-württembergische Landespolizeipräsident Erwin Hetger sagte am Rande der Tagung: "Computer und Internet werden heute zur Begehung von Straftaten quer durch das Strafgesetzbuch verwendet. Die Palette reicht von A wie Ausspähen von Daten über B wie Betrug bis hin zu Z wie Fälschung von Zahlungsmitteln."

Es handele sich dabei um Delikte, mit denen es die Polizei schon seit jeher zu tun habe. Lediglich die Art, wie die Taten begangen würden, habe sich geändert, indem die Täter die besonderen Möglichkeiten der Informationstechnik nutzten. Beleidigungen, Bedrohungen und Erpressungen seien ebenso an der Tagesordnung wie gewerbsmäßige Produktpiraterie, Hehlerei und Betrugsstraftaten. Zudem böte die moderne Informations- und Kommunikationstechnologie völlig neue Möglichkeiten und Formen der Begehung von Straftaten. So fänden sich im Internet beispielsweise Angebote zum kostenlosen Download lizenzpflichtiger Software, Programme zur Manipulation von Telefonkarten und Anleitungen zum Bombenbau. Auch extremistische Gruppierungen nutzten das Internet verstärkt zur Koordination ihrer Aktivitäten und zur Verbreitung einschlägiger Propaganda.

Die Zahl der Fälle, in denen Straftaten mit Hilfe des Internets verübt würden, steige rasant an. So seien durch die Polizei des Bundeslandes im Jahr 2002 insgesamt 4.321 Fälle (Vorjahr: 2.724 Fälle) registriert worden, bei denen das Internet als Tatmittel eingesetzt worden sei. Dies entspreche einem Anstieg von rund 60 Prozent. Dabei würden überwiegend Betrugsdelikte, die Verbreitung pornografischer Schriften, aber auch Computerbetrug durch unbefugte Einwirkung auf den Ablauf eines Datenverarbeitungsvorgangs festgestellt. Die verstärkte Nutzung des Internets habe sich besonders deutlich beim Warenbetrug niedergeschlagen. Dieser sei im Jahr 2002 mit einem Zuwachs von 115,7 Prozent auf 2.843 Fälle außergewöhnlich stark angestiegen. Im Wesentlichen sei dies auf die wachsende Beliebtheit von Internet-Auktionen zurückzuführen. Zunehmend würden dort Waren billig gegen Vorkasse angeboten, ohne dass diese später ausgeliefert würden. Dieser Trend setzte sich im ersten Halbjahr 2003 fort.

Landespolizeipräsident Erwin Hetger: "Die moderne Datenverarbeitungs- und Kommunikationstechnologie stellt die Polizei sowohl im Bereich der Prävention als auch im Bereich der Repression vor neue Herausforderungen und erschwert die Aufklärung von Straftaten zum Teil erheblich."

Eine Verschärfung der Situation ergäbe sich durch die weltweite Vernetzung von Computern und die darüber stattfindende Kommunikation. "Straftäter erkennen zunehmend die Bedeutung des Internets. Noch nie war es so einfach, Gleichgesinnte zu finden, von denen eine erhebliche Gefahr ausgeht. Um beispielsweise als Pädophiler, Extremist, Rassist oder Hooligan Kontakte zu Gesinnungsgenossen zu knüpfen, genügt eine Bekanntmachung in entsprechenden Diskussionsforen", so Hetger. Vermehrt sei festzustellen, dass Kriminelle strafbare Inhalte bewusst auf ausländischen Servern ablegten, um sie damit dem Zugriff deutscher Strafverfolgungsbehörden zu entziehen. Vor diesem Hintergrund sei ein internationaler Schulterschluss der Strafverfolgungsbehörden und ein einheitliches Bekämpfungsniveau von großer Bedeutung.

Erwin Hetger erläutert weiter: "Im Zeitalter des weltumspannenden Internets machen einzelstaatliche Lösungen und Bekämpfungsansätze allein keinen Sinn mehr. Staatsgrenzen und unterschiedliche Rechtssysteme sind in der grenzenlosen digitalen Welt bedeutungslos, hemmen aber die Bekämpfung der Internetkriminalität in der realen Welt. Wir haben deshalb mit dieser Fachtagung bewusst auch Kollegen aus europäischen Nachbarstaaten angesprochen."

Das Innenministerium habe angesichts der rasanten Entwicklung im Bereich der Computer- und Internetkriminalität frühzeitig Maßnahmen zur effektiven Bekämpfung eingeleitet. "Wir haben überall dort, wo wir aus eigener Zuständigkeit tätig werden konnten, bereits die Initiative ergriffen", so der Landespolizeipräsident. So sei im Land die Ausbildung von Spezialisten zur Sicherung und Auswertung digitaler Spuren und zur Durchführung von Ermittlungen im Internet deutlich ausgebaut worden. Zwischenzeitlich verfüge die Polizei des Landes über ein Netz von rund 80 spezialisierten DV-Ermittlern, die die Sachbearbeiter bei der Auswertung sichergestellter Datenverarbeitungsanlagen und Datenträger sowie bei Ermittlungen mit ihrem Spezialwissen unterstützten. Zudem befassen sich alle Beamten in der Aus- und Fortbildung mit der Thematik Internet.