Abo
  • Services:
Anzeige

Bundesgerichtshof: Deep-Links sind zulässig

Verlagsgruppe Handelsblatt scheitert vor dem BGH

Das Setzen von so genannten Deep-Links ist zulässig. Zu diesem Urteil kam jetzt der Bundesgerichtshof, der zu entscheiden hatte, ob der Nachrichten-Suchdienst Paperboy das Setzten von Deep-Links, also direkter Links auf einzelne Zeitungsartikel, zu unterlassen hat. Die Verlagsgruppe Handelsblatt hatte auf Unterlassung geklagt, da sie in den direkten Links ein wettbewerbswidriges Verhalten und eine Verletzung ihrer Urheberrechte sieht.

Anzeige

Der unter anderem für das Urheber- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über eine Unterlassungsklage gegen die Betreiber des Internet-Suchdienstes "Paperboy" zu entscheiden. Der Suchdienst wertet eine Vielzahl von Websites, vor allem von Zeitungsartikeln, auf tagesaktuelle Informationen aus.

Auf Anfrage erhalten Internetnutzer kostenlos Auflistungen der Veröffentlichungen, die ihren Suchworten entsprechen, in die auch Stichworte, Satzteile und einzelne Sätze aus den Veröffentlichungen aufgenommen sind. Die erste Zeile enthält jeweils die Quelle als direkten Link auf den jeweiligen Artikel.

Da Nutzer durch das Anklicken der Links nicht auf die Homepage des Internetauftritts des jeweiligen Anbieters, sondern unmittelbar auf die tieferliegenden Webseiten mit den jeweiligen Artikeln gelangen (alias Deep-Link), sah sich die Verlagsgruppe Handelsblatt beeinträchtigt und klagte auf Unterlassung. Schließlich würden Nutzer so an den Werbeeintragungen auf der Startseite vorbeigeleitet.

Die Verlagsgruppe Handelsblatt verlegt unter anderem die Presseerzeugnisse "Handelsblatt" und "DM" und bietet einzelne Artikel daraus auch im Internet auf ihren Websites öffentlich zugänglich an. Sie ist der Ansicht, "Paperboy" verletze durch die Einbeziehung ihrer Websites in seine Suche ihre urheberrechtlichen Befugnisse an den Artikeln und ihre Rechte an den Datenbanken, in denen die Artikel für den Internetzugriff gespeichert seien. Das Suchdienstangebot sei zudem wettbewerbswidrig.

Zunächst hatte das Landgericht der Klage stattgegeben, das Berufungsgericht sie aber, soweit sie Gegenstand des Berufungsverfahrens war, abgewiesen. Auch die Revision gegen das Berufungsurteil vor dem BGH hatte nun keinen Erfolg.

Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs verletzt Paperboy keine Rechte der Klägerin. Mit den direkten Links würden die Beklagten keine Nutzungshandlungen vornehmen, die den Urheberberechtigten oder den Herstellern der von ihrem Suchdienst abgefragten Datenbanken vorbehalten seien. Auch handeln die Beklagten nicht deshalb rechtswidrig, da sie es Nutzern von "Paperboy" durch Deep-Links ermöglichen, unmittelbar den Volltext von Artikeln aus "Handelsblatt" und "DM" abzurufen und zu vervielfältigen, so der BGH.

Ein Berechtigter, der ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne technische Schutzmaßnahmen im Internet öffentlich zugänglich mache, ermögliche dadurch bereits selbst die Nutzungen, die ein Abrufender vornehmen könne. Es sei seine Entscheidung, ob er das Werk trotz der Möglichkeit, dass nach dem Abruf auch rechtswidrige Nutzungen vorgenommen würden, weiter zum Abruf bereithalte.

Bundesgerichtshof: Deep-Links sind zulässig 

eye home zur Startseite
Virint 21. Jul 2003

Hier geht es nur darum, dass man per richterlichen Bescheid herbeiführen wollte, was man...

MajoR 19. Jul 2003

Es gibt beispielsweise einen Standard, der nennt sich "Barrierefreies Internet". Wäre...

http referer 19. Jul 2003

Teuer klagen, statt einfach die Refererabfrage einzuschalten. Schön blöd, diese...

Jens 19. Jul 2003

Rofl solche Seiten werden einfach vollständig von der Firewall geblockt. Und diese mit...

Ciburski 18. Jul 2003

Du warst auch damals gegen die Eisenbahn, wegen den Arbeitsplätzen bei den...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über JobLeads GmbH, München
  2. hmmh multimediahaus AG, Berlin
  3. TE Connectivity Germany GmbH, Bensheim
  4. über Robert Half Technology, Mosbach


Anzeige
Top-Angebote
  1. 4,99€
  2. 299,90€ (UVP 649,90€)
  3. und bis zu 40 Euro Sofortrabatt erhalten

Folgen Sie uns
       

  1. Smartphones und Tablets

    Bundestrojaner soll mehr können können

  2. Internetsicherheit

    Die CDU will Cybersouverän werden

  3. 3D-Flash-Speicher

    Micron stellt erweiterte Fab 10X fertig

  4. Occipital

    VR Dev Kit ermöglicht Roomscale-Tracking per iPhone

  5. XPG SX8000

    Adatas erste PCIe-NVMe-SSD nutzt bewährte Komponenten

  6. UBBF2016

    Telefónica will 2G-Netz in vielen Ländern abschalten

  7. Mögliche Übernahme

    Qualcomm interessiert sich für NXP Semiconductors

  8. Huawei

    Vectoring erreicht bald 250 MBit/s in Deutschland

  9. Kaufberatung

    Das richtige Solid-State-Drive

  10. Android-Smartphone

    Huawei bringt Nova Plus doch nach Deutschland



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Swift Playgrounds im Test: Apple infiziert Kinder mit Programmiertalent
Swift Playgrounds im Test
Apple infiziert Kinder mit Programmiertalent
  1. Asus PG248Q im Test 180 Hertz erkannt, 180 Hertz gebannt

MacOS 10.12 im Test: Sierra - Schreck mit System
MacOS 10.12 im Test
Sierra - Schreck mit System
  1. MacOS 10.12 Sierra fungiert als alleiniges Sicherheitsupdate für OS X
  2. MacOS Sierra und iOS 10 Apple schmeißt unsichere Krypto raus
  3. Kaspersky Neue Malware installiert Hintertüren auf Macs

Android 7.0 im Test: Zwei Fenster für mehr Durchblick
Android 7.0 im Test
Zwei Fenster für mehr Durchblick
  1. Android-X86 Desktop-Port von Android 7.0 vorgestellt
  2. Android 7.0 Erste Nougat-Portierung für Nexus 4 verfügbar
  3. Android 7.0 Erste Nougat-Portierungen für Nexus 5 und Nexus 7 verfügbar

  1. Re: Klingt ungesund...

    Eheran | 22:18

  2. Re: Nein, ich finde es nicht toll

    picaschaf | 22:16

  3. Todsünden für /mit SSDs ?

    pk_erchner | 22:09

  4. Re: Bei dem Samsung-Gelumpe ...

    Eheran | 22:01

  5. Re: endlich wird's den deutschen autobauern mal...

    Luke321 | 21:53


  1. 19:24

  2. 19:05

  3. 18:25

  4. 17:29

  5. 14:07

  6. 13:45

  7. 13:18

  8. 12:42


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel