Infineon versucht Urteil im Rambus-Fall zu kippen

Beschwerde beim US Supreme Court gegen Berufungsurteil eingereicht

Der SDRAM-Patentrechsstreit zwischen Infineon und Rambus geht vielleicht bald weiter: Infineon hat beim obersten US-Gerichtshof Beschwerde gegen das vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" zu Gunsten Rambus' gefällte Urteil Beschwerde eingelegt. Stimmt der Supreme Court Infineon zu, dann wäre der Weg für eine Fortführung des für die Speicherindustrie wichtigen Verfahrens geebnet.

Anzeige

Laut der US-Publikation EBN will Infineon nachweisen, dass das Berufungsgericht einen Verfahrensfehler begangen habe, indem es ein vom Schwurgericht im Jahr 2001 gefälltes Urteil aufgehoben hatte. Letzteres hatte Rambus des Betrugs für schuldig befunden, da der Speichertechnologie-Hersteller die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) dadurch untergrub, indem eigene relevante Patente und Patentanmeldungen verschwiegen wurden. Das Berufungsgericht erklärte jedoch, dass die JEDEC-Regeln für Patentoffenlegung vage und widersprüchlich gewesen seien und dass Rambus demnach erst nach der Festlegung des SDRAM-Standards über seine Patente informieren musste. Infineon und JEDEC sehen das allerdings anders.

In dem vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" revidierten Urteil geht es um die Betrugsvorwürfe seitens Infineon und JEDEC. Infineon will nun klarstellen lassen, ob das Berufungsgericht überhaupt die Autorität besaß, um gleichzeitig das Urteil eines niedrigeren Gerichts abzulehnen, das Infineon bescheinigte, keine Rambus-Patente zu verletzen. Bei Letzteren sei ein Multiplexed Memory Bus ein integrales Element, das jedoch Infineons Speicherchips nicht besitzen würden, so Infineon gegenüber EBN. Das Gericht in Virginia hatte genau dieses anerkannt, das Berufungsgericht dieses wieder rückgängig gemacht.

Rambus unterlag 2002 vor dem US-Bezirksgericht Virginia Infineon mehrfach in dem Patentstreit um SDRAM-Speicher-Technik. Der "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" sprach Rambus 2003 allerdings von dem Vorwurf frei, die Speicherindustrie-Vereinigung JEDEC während der Mitgliedschaft in Bezug auf eigene Patentanmeldungen betrogen zu haben.

Rambus feierte dies zwar als Sieg, allerdings muss das Unternehmen noch die FTC überzeugen. Diese US-Kartellbehörde ermittelt noch, ob Rambus durch unfaire Praktiken eine Monopolstellung im Speichermarkt aufgebaut hat. Rambus könnte dann im ungünstigsten Fall die eigenen SDRAM-Patente in den USA nicht mehr geltend machen und keine entsprechenden Lizenzgebühren mehr verlangen.

Infineon soll bis spätestens 6. August 2003 eine Antwort vom obersten US-Gerichtshof erhalten.


Empire 14. Jul 2003

Wird das jetzt so ne SCO Geschichte ...

Kommentieren



Anzeige

  1. Entwicklungsingenieur (m/w) Software
    EBE Elektro-Bau-Elemente GmbH, Leinfelden-Echterdingen bei Stuttgart
  2. Java-Anwendungsentwickler / -innen
    Deutsche Bundesbank, Frankfurt am Main
  3. Teamleiter Java Softwareentwicklung (m/w)
    über HRM CONSULTING GmbH, Berlin
  4. Software-Entwickler Java / JavaScript (m/w)
    TONBELLER AG, Bensheim

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       

  1. Software Development Kit

    Linux-Support und geringere Latenz für Oculus Rift

  2. Big Brother Awards

    Österreich prämiert die EU Kommission und Facebook

  3. iFixit

    Touch-ID-Sensor im iPad mini 3 mit Klebstoff befestigt

  4. Illegales Streaming

    Razzien gegen Betreiber von Kinox.to

  5. Android 4.4.2

    Kitkat-Update für Motorola Razr HD wird verteilt

  6. Galaxy Note 4

    4,5 Millionen verkaufte Geräte in einem Monat

  7. Archos 50 Diamond

    LTE-Smartphone mit Full-HD-Display für 200 Euro

  8. Test Dreamfall Chapters Book One

    Neue Episode von The Longest Journey

  9. iPad Air 2 im Test

    Toll, aber kein Muss

  10. Nocomentator

    Filterkiste blendet Sportkommentare aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Windows 10 Technical Preview ausprobiert: Die Sonne scheint aufs Startmenü
Windows 10 Technical Preview ausprobiert
Die Sonne scheint aufs Startmenü
  1. Build 9860 Windows 10 jetzt mit Info-Center für Benachrichtigungen
  2. Microsoft Neue Fensteranimationen für Windows 10
  3. Windows 10 Microsoft will nicht an das unbeliebte Windows 8 erinnern

Sony Alpha 7S im Test: Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
Sony Alpha 7S im Test
Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
  1. FPS 1000 Kamera soll 18.500 Frames pro Sekunde aufnehmen
  2. Bericht Sony will 4K-Superzoom-Kamera entwickeln
  3. Minikamera Ai-Ball Die WLAN-Kamera aus dem Überraschungsei

IT-Gipfel 2014: De Maizière nennt De-Mail "nicht ganz zufriedenstellend"
IT-Gipfel 2014
De Maizière nennt De-Mail "nicht ganz zufriedenstellend"
  1. Digitale Agenda 38 Seiten Angst vor festen Zusagen
  2. E-Mail Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Yahoo Mail

    •  / 
    Zum Artikel