Infineon versucht Urteil im Rambus-Fall zu kippen

Beschwerde beim US Supreme Court gegen Berufungsurteil eingereicht

Der SDRAM-Patentrechsstreit zwischen Infineon und Rambus geht vielleicht bald weiter: Infineon hat beim obersten US-Gerichtshof Beschwerde gegen das vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" zu Gunsten Rambus' gefällte Urteil Beschwerde eingelegt. Stimmt der Supreme Court Infineon zu, dann wäre der Weg für eine Fortführung des für die Speicherindustrie wichtigen Verfahrens geebnet.

Anzeige

Laut der US-Publikation EBN will Infineon nachweisen, dass das Berufungsgericht einen Verfahrensfehler begangen habe, indem es ein vom Schwurgericht im Jahr 2001 gefälltes Urteil aufgehoben hatte. Letzteres hatte Rambus des Betrugs für schuldig befunden, da der Speichertechnologie-Hersteller die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) dadurch untergrub, indem eigene relevante Patente und Patentanmeldungen verschwiegen wurden. Das Berufungsgericht erklärte jedoch, dass die JEDEC-Regeln für Patentoffenlegung vage und widersprüchlich gewesen seien und dass Rambus demnach erst nach der Festlegung des SDRAM-Standards über seine Patente informieren musste. Infineon und JEDEC sehen das allerdings anders.

In dem vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" revidierten Urteil geht es um die Betrugsvorwürfe seitens Infineon und JEDEC. Infineon will nun klarstellen lassen, ob das Berufungsgericht überhaupt die Autorität besaß, um gleichzeitig das Urteil eines niedrigeren Gerichts abzulehnen, das Infineon bescheinigte, keine Rambus-Patente zu verletzen. Bei Letzteren sei ein Multiplexed Memory Bus ein integrales Element, das jedoch Infineons Speicherchips nicht besitzen würden, so Infineon gegenüber EBN. Das Gericht in Virginia hatte genau dieses anerkannt, das Berufungsgericht dieses wieder rückgängig gemacht.

Rambus unterlag 2002 vor dem US-Bezirksgericht Virginia Infineon mehrfach in dem Patentstreit um SDRAM-Speicher-Technik. Der "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" sprach Rambus 2003 allerdings von dem Vorwurf frei, die Speicherindustrie-Vereinigung JEDEC während der Mitgliedschaft in Bezug auf eigene Patentanmeldungen betrogen zu haben.

Rambus feierte dies zwar als Sieg, allerdings muss das Unternehmen noch die FTC überzeugen. Diese US-Kartellbehörde ermittelt noch, ob Rambus durch unfaire Praktiken eine Monopolstellung im Speichermarkt aufgebaut hat. Rambus könnte dann im ungünstigsten Fall die eigenen SDRAM-Patente in den USA nicht mehr geltend machen und keine entsprechenden Lizenzgebühren mehr verlangen.

Infineon soll bis spätestens 6. August 2003 eine Antwort vom obersten US-Gerichtshof erhalten.


Empire 14. Jul 2003

Wird das jetzt so ne SCO Geschichte ...

Kommentieren




Anzeige

  1. IT-Projektmanager (m/w)
    FTI Group, München
  2. Softwareentwickler Microsoft C# / .NET (m/w)
    HABA - Erfinder für Kinder, Habermaaß GmbH, Bad Rodach
  3. IT Spezialist/IT Spezialistin Applikationsmanagement II
    Messe Frankfurt GmbH, Frankfurt am Main
  4. Senior Consultant SAP CRM / Solution Architect SAP CRM (m/w)
    Home Shopping Europe GmbH, Ismaning bei München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       

  1. Cortana im Test

    Gebt Windows Phone eine Stimme

  2. Megaupload

    Kim Dotcom bekommt sein Vermögen zurück

  3. Wolfenstein The New Order

    "Als Ein-Mann-Armee gegen eine Übermacht"

  4. Microsoft Office 365 Personal

    Günstigeres Cloud-Office für Privatpersonen

  5. Planeten

    Bekommt der Saturn Nachwuchs?

  6. Linux

    Fehlende Kconfig-Details verärgern Distro-Maintainer

  7. Intel

    Umsatz mit Smartphones und Tablets bricht massiv ein

  8. Samsung

    Galaxy-S5-Bauteile teurer als beim iPhone 5S und Galaxy S4

  9. OLED

    Das merkwürdige Bindungsverhalten organischer Halbleiter

  10. Nach Undercover-Recherche

    Zalando geht juristisch gegen RTL-Journalistin vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Display Scanout Engine: Xbox, streck das Bild!
Display Scanout Engine
Xbox, streck das Bild!

Die Xbox One berechnet viele Spiele nicht nativ in 1080p. Stattdessen vergrößern ein Hardware-Scaler oder einige Softwareschritte niedrigere Auflösungen. Beide Lösungen bieten Vor- und Nachteile, welche die Bildqualität oder Bildrate beeinflussen.

  1. Xbox One Upgedated und preisgesenkt
  2. Xbox One Microsoft denkt über Xbox-360-Emulation nach
  3. Xbox One Inoffizielle PC-Treiber für Controller erhältlich

Facebook und Oculus Rift: Vier Prognosen zu Faceboculus
Facebook und Oculus Rift
Vier Prognosen zu Faceboculus

Der erste Shitstorm hat sich gelegt. Und Oculus gehört immer noch Facebook. Was ändert das jetzt? Und was bedeutet das für die Zukunft? Wer sich mit Entwicklern und Experten unterhält, der kann einige erste Schlüsse ziehen.

  1. Oculus Rift 25.000 Exemplare der neuen Dev-Kit-Version verkauft
  2. Developer Center Sicherheitslücke bei Oculus VR
  3. Oculus VR "Wir haben nicht so viele Morddrohungen erwartet"

Windows XP ade: Linux ist nicht nur ein Lückenfüller
Windows XP ade
Linux ist nicht nur ein Lückenfüller

Wenn der Support für Windows XP ausläuft, wird es dringend Zeit, nach einer sicheren und vor allem kostenlosen Alternative zu suchen. Linux ist dafür bestens geeignet. Bleibt nur noch die Qual der Wahl.

  1. Open Source Linux 3.15 startet in die Testphase
  2. Linux-Kernel LTO-Patch entfacht Diskussion
  3. Linux-Distribution Opensuse baut um und verschiebt Version 13.2

    •  / 
    Zum Artikel