TCPA wird Thema im Deutschen Bundestag

Unterausschuss "Neue Medien" soll Chancen und Risiken von TCPA diskutieren

Die Initiativen der IT-Industrie zur Schaffung von so genannten "vertrauenswürdigen Computerplattformen", insbesondere die Trusted Computing Platform Alliance (TCPA), sollen ein wichtiges Thema des Unterausschusses "Neue Medien" des Deutschen Bundestages sein, das kündigte Jörg Tauss, medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, jetzt an.

Die SPD-Bundestagsfraktion wolle die Chancen und Risiken, beispielsweise von TCPA und "Palladium" von Microsoft, mit Experten, Wissenschaftlern und Datenschützern erörtern. Hierbei sollen Fragen der wirtschaftlichen, rechtlichen und sicherheitsrelevanten Aspekte dieser neuen Architekturen im Mittelpunkt stehen. "Dies erscheint als Grundlage für die angemessene und sachgerechte politische Beurteilung von TCPA oder Palladium besonders notwendig."

TCPA und auch Palladium erheben den Anspruch, die Verwendung von Computern sicherer zu machen und damit Attacken auf Netzwerke, einzelne Rechner oder entsprechende Anwendungen deutlich zu erschweren. Daneben erhoffen sich beispielsweise Anbieter urheberrechtlich geschützter, digitaler Inhalte davon eine deutliche Verbesserung der Durchsetzbarkeit ihrer Nutzungs- und Verwertungsrechte, zum Beispiel auch gegen illegale Nutzung und Verbreitung geschützter Inhalte. Auf der anderen Seite laufe unter Umständen zugleich die Schranke der so genannten Privatkopie leer, wenn technische Schutzmaßnahmen auch bei nachweisbar legalen Quellen eine rechtskonforme Vervielfältigung erschweren, so Tauss.

"Kritisch gesehen werden müssen offenbar ebenfalls die zahlreichen, heute nur schwer absehbaren ungeplanten oder nicht-beabsichtigten Nutzungsmöglichkeiten von TCPA oder Palladium, die kontrovers diskutiert werden. Gerüchte eines intransparenten oder zweckfremden Eingriffs von außen auf einen Computer oder ein Netzwerk sind hier ebenso aufzuklären, wie Befürchtungen hinsichtlich einer derart restriktiven Lizenzierungspolitik für die Hard- und Software", erklärt Tauss. Dadurch könne etwa der gerade in Deutschland besonders aktive und innovative Markt von Freeware, Shareware und Open-Source-Software empfindlich beeinträchtigt werden. "In diesem Zusammenhang stehen insbesondere die Konditionen im Mittelpunkt, unter denen Entwickler beziehungsweise Anbieter alternativer Betriebssysteme, wie Unix oder Linux, Zugang zu den neuen Technologien erhalten, um diese implementieren zu können und konkurrenzfähig zu bleiben."