Drohen der Telekom künftig Strafen bei Monopolmissbrauch?

FTD: Gesetz soll Telekom zu zügiger Umsetzung von Regulierungsauflagen bringen

Der Deutschen Telekom drohen künftig Strafen, sollte sie ihre marktbeherrschende Stellung in Deutschland missbrauchen - das sieht ein rund 80-seitiger Gesetzentwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium vor, der den betroffenen Unternehmen und Verbänden zugesandt wurde, berichtet die Financial Times Deutschland.

So wolle man der Telekom künftig wirtschaftliche Anreize geben, Entscheidungen der Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation zügig umzusetzen. Andernfalls sehe der Entwurf die Abschöpfung der missbräuchlich erwirtschafteten Gewinne vor, so das Blatt. Darüber hinaus arbeite das Ministerium an einem Bußgeldkatalog für die Fälle, in denen die Missbrauchsgewinne nur schwer zu ermitteln seien.

Laut Financial Times Deutschland sind die Entwürfe Teil eines ersten Entwurfs zum neuen Telekommunikationsgesetz (TKG), der bis Herbst fertig sein soll.