Studie: E-Government fehlt weiterhin die Bürgernähe

Deutschland nur noch Drittletzter im europäischen Vergleich

Wenn es um E-Government geht, kommt Europa langsam aber sicher voran. Nach Ländern betrachtet weisen Schweden und Irland den höchsten Grad an Online-Fähigkeit ihrer Verwaltungen auf. Deutschland verschlechterte sich innerhalb eines Jahres von Platz 14 auf Platz 16. Dies ergab eine Studie der Management- und IT-Beratung Cap Gemini Ernst & Young zum Online-Angebot der Öffentlichen Dienste im Auftrag der Europäischen Kommission.

Mit einem Durchschnittswert von rund 48 Prozent ist man weit vom Spitzenreiter Schweden mit 87 Prozent entfernt und bildet vor Belgien und Luxemburg das Schlusslicht. Ein kleiner Trost: Zumindest das Statistische Bundesamt gilt als Musterbeispiel für Online-Dienstleistungen. Außerdem erreichte Deutschland bei fünf der acht Online-Services für Unternehmen 100 Prozent. Aus Bundessicht ist es besonders erfreulich, dass man bei den bürgerbezogenen Diensten wie beispielsweise "Einkommenssteuer" und "Arbeitsvermittlung und -suche" die volle Transaktionsfähigkeit erreicht hat. Doch bei sieben von zwölf Diensten, für die die Kommunen und Länder zuständig sind, wurden nur Werte unter 20 Prozent erreicht.

Die zum dritten Mal durchgeführte Studie ist Kernbestandteil des eEurope-Programms, das die Europäische Union aufgelegt hat, um den Nutzen der Informationsgesellschaft mit allen Bürgern Europas zu teilen. Von den 10.569 Behörden aus 15 EU-Ländern plus Norwegen, Island und der Schweiz, die in dieser Studie analysiert wurden, haben 86 Prozent eine eigene Internetseite. Dies entspricht einem Zuwachs von fast sechs Prozent innerhalb eines Jahres.

"E-Government muss in Deutschland wieder an Fahrt gewinnen. Wir brauchen zunächst einen strategischen Kopf, der die vielfältigen und heterogenen Initiativen von Bund, Ländern und Gemeinden koordiniert und bündelt. Zweitens benötigen wir eine ebenenübergreifende Agentur DeutschlandOnline, die Motor und Katalysator für das deutsche E-Government sein sollte. Und drittens werden erhebliche Fortschritte durch interkommunale Zusammenarbeit erreicht werden können. Das digitale Ruhrgebiet geht hier mit gutem Beispiel voran", sagte Willi Kaczorowski, Leiter des Bereichs Öffentliche Verwaltung bei Cap Gemini Ernst & Young in Berlin.

Insgesamt zeigt die Studie, dass E-Government-Dienste stark im Kommen sind. Dennoch fiel das Wachstum zum Ende des Jahres 2002 bescheidener aus als noch im ersten Halbjahr 2002. Während immer mehr Länder einen hohen Grad an Online-Ausprägung ihrer Dienste erreichen, verlangsamt sich die Geschwindigkeit der Weiterentwicklung. Bis heute wurde der größte Fortschritt bei der Bereitstellung von Online-Diensten bei Unternehmen erzielt. In fast allen europäischen Ländern schneiden die öffentlichen Dienstleistungen für Firmen bedeutend besser ab als die für den "Otto Normal"-Bürger. Insgesamt liegt die Online-Fähigkeit der öffentlichen Verwaltung bei 60 Prozent. Gegenüber der letzten Untersuchung im Oktober 2002 entspricht dies einer Zunahme von fünf Prozentpunkten; im Vergleich zur ersten Studie vom Oktober 2001 beträgt der Zuwachs 15 Prozentpunkte.