Gericht spricht Rambus von Betrugsvorwurf frei

US-Bundesgerichtshof entscheidet zu Gunsten Rambus'

Rambus unterlag im letzten Jahr vor dem US-Bezirksgericht Virginia Infineon mehrfach in einem Patentstreit um SDRAM-Speicher-Technik. Der "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" sprach Rambus nun von dem Vorwurf frei, die Speicherindustrie-Vereinigung JEDEC während der Mitgliedschaft in Bezug auf eigene Patentanmeldungen betrogen zu haben.

Laut Bundesgericht gab es nicht genügend substanzielle Beweise, dass Rambus gegenüber der JEDEC die Verpflichtung hatte, Patente und deren Anwendungen offen zu legen, bevor sie formell als Standard betrachtet wurden. In dem Urteil, das im Internet nachzulesen ist, geht es nur um die Betrugsvorwürfe seitens Infineon und JEDEC.

Rambus feiert dies zwar als Sieg, allerdings muss sich noch zeigen, ob das Urteil auch die FTC zum Umdenken bringt. Immerhin ermittelt die US-Kartellbehörde, ob Rambus durch unfaire Praktiken eine Monopolstellung im Speichermarkt aufgebaut hat. Rambus droht damit immer noch, die eigenen SDRAM-Patente in den USA nicht mehr geltend machen und entsprechende Lizenzgebühren verlangen zu können.