Spam: Gravenreuth droht Bundeskanzler

Einstweilige Verfügung gegen SPD und Republikaner

Nachdem Rechtsanwalt Günter Frhr. v. Gravenreuth zunächst gegen die E-Cards der Grünen vorging und eine einstweilige Verfügung erwirkte, ging er nun auch gegen die SPD und die Republikaner vor. Gravenreuth beanstandet dabei, dass ihn unaufgefordert so genannte E-Cards der Parteien erreicht hätten, die jeder über die entsprechenden Webseiten versenden kann.

Anzeige

Die FDP und die PDS hätten in mindesten zwei Fällen "fast freiwillig" Unterlassungserklärungen abgegeben. Die CSU hat ihre E-Cards eingestellt. Wegen unerwünschter Zusendung eines CSU-Newsletters hat ein Jurastudent aus Rostock vor dem dortigen Amtsgericht eine einstweilige Verfügung beantragt.

Auch die Republikaner hätten ihre E-Cards "aus rechtlichen Gründen" vom Netz genommen- reagierten ansonsten aber nicht fristgerecht auf eine Abmahnung. Das Landgericht München I erließ daher eine einstweilige Verfügung gegen die Partei.

Besonders viel Spam gebe es aber von der SPD, so Gravenreuth. Hier habe nicht nur die Bundes-Partei, sondern auch viele Ortsvereine selbstständige E-Cards oder Newsletter in das Netz gestellt, so beispielsweise der SPD-Stadtverband Bedburg. Wegen einer Werbe-Mail abgemahnt, lehnte man dort jede eigene Verantwortung unter Hinweis auf § 3 ParteienG ab und schob so die Verantwortung auf den Landesverband NRW, so Gravenreuth.

Der Landesverband reagierte auf die Abmahnung überhaupt nicht, gleichzeitig kämen jedoch weitere Werbe-Mails von der Bundes-SPD. Letztere erklärte auf die Abmahnung hin, dass man einen Filter gesetzt hätte. Anders als der nach der einstweiligen Verfügung von den Grünen gesetzte Filter sei der der SPD aber vollkommen wirkungslos. Allenfalls bei einer Identität zwischen der Absender- und der Empfänger-Adresse sei ein Versand nicht möglich. Wenn man dagegen die Mail von test@gravenreuth.de an gravenreuth@gravenreuth.de adressierte, wurde sie problemlos ausgeführt.

"Es kam sogar noch schlimmer, die so verwendeten Test-Adressen wurden erkennbar gespeichert, so dass ein weiterer Newsletter diesmal adressiert an 'liebe(r) Test' ging", so Gravenreuth. "Auf die Wirkungslosigkeit der Filter hingewiesen, kam nur noch Schweigen bei der SPD."

So erwirkte Gravenreuth vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen die SPD. Gravenreuth: "Wenn wieder eine Werbe-Mail kommt, droht ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu vollziehen an Herrn Gerhard Schröder."


Spamt bis es... 09. Jul 2005

Ungeliebter Herr von Dings... ich werde mich jetzt auf die Suche nach E-Cards und...

Ritter zum Kotzen 09. Jul 2005

Das Gesetz über die Mitwirkung scheint mir verfassungswidrig zu sein - Gleichbehandlung...

poster 25. Aug 2003

. . . . . . . . . . /'¯/) . . . . . . . . . /¯ ./ . . . . . . . . /. . / . . . . . /'¯`/'...

Stefan 21. Nov 2002

aus dieser Perspektive betrachtet ist jedes E-Mail-Programm eine "potentielle Spamming...

dummi 21. Okt 2002

Stimmt, Spam nervt einfach nur. Trotzdem werde ich den netten Onkel jetzt nicht die Hand...

Kommentieren



Anzeige

  1. Mitarbeiter/-in im Storage-Systemengineering
    Deutsche Bundesbank, Düsseldorf
  2. Entwicklungsingenieur (m/w) Software
    EBE Elektro-Bau-Elemente GmbH, Leinfelden-Echterdingen bei Stuttgart
  3. Senior Manager CRM (m/w)
    Kontron AG, Augsburg
  4. Produktmanager für digitales Entertainment / Product Owner (m/w)
    Media-Saturn Deutschland GmbH, Ingolstadt

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       

  1. Android 4.4.2

    Kitkat-Update für Motorola Razr HD wird verteilt

  2. Galaxy Note 4

    4,5 Millionen verkaufte Geräte in einem Monat

  3. Archos 50 Diamond

    LTE-Smartphone mit Full-HD-Display für 200 Euro

  4. Test Dreamfall Chapters Book One

    Neue Episode von The Longest Journey

  5. iPad Air 2 im Test

    Toll, aber kein Muss

  6. Nocomentator

    Filterkiste blendet Sportkommentare aus

  7. Gameworks

    Nvidia rollt den Rasen aus

  8. Rolling-Release

    Opensuse Factory und Tumbleweed werden zusammengeführt

  9. Project Ara

    Google will nicht nur das Smartphone neu erfinden

  10. Wildstar

    NC Soft entlässt Mitarbeiter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Kazam Tornado 348 ausprobiert: Das dünnste Smartphone der Welt hat ein versichertes Display
Kazam Tornado 348 ausprobiert
Das dünnste Smartphone der Welt hat ein versichertes Display

Nanotechnologie: Die unbekannten Teilchen
Nanotechnologie
Die unbekannten Teilchen
  1. Anode aus Titandioxid Neuer Akku lädt in wenigen Minuten
  2. Nanotechnologie Mit Nanoröhrchen gegen Produktfälschungen

Data Management: Wie Hauptspeicherdatenbanken arbeiten
Data Management
Wie Hauptspeicherdatenbanken arbeiten

    •  / 
    Zum Artikel