JPEG-Patentstreit: Umfassende Beurteilung aus Expertensicht

Hat Forgent Network gar keinen Patentanspruch auf JPEG-Methoden?

Ausgelöst durch eine Pressemitteilung der texanischen Firma Forgent Networks vom 11. Juli 2002, in der die Texaner Lizenzrechte für die Verwendung des JPEG-Formats "in allen Anwendungsfeldern" geltend machen, entwickelte sich eine heftige Diskussion über Lizenzforderungen in Hinblick auf die Verwendung des "alten" JPEG-Bildkompressionsstandards. JPEG-Experten der Firma Algo Vision LuraTech sehen aber keinen Patentanspruch von Forgent Network an den in JPEG verwendeten Methoden.

Nach eigenen Angaben schloss Forgent Networks trotz der noch unklaren Rechtslage bereits millionenschwere Lizenzvereinbarungen mit Sony und einem nichtgenannten japanischen Digitalkamerahersteller. Die Öffentlichkeit ist verunsichert, inwieweit die Ansprüche von Forgent berechtigt sind und welche Folgen die Lizenzansprüche für private und professionelle Anwender sowie die Hersteller von Soft- und Hardware haben könnten.

Zwei Experten aus dem Team von Algo Vision LuraTech, namentlich Prof. Rudolf Seiler, Institut für Mathematik der Technischen Universität Berlin und Dr. Klaus Jung, Leiter der deutschen Delegation innerhalb der JPEG-Kommission, führen in einer Note entsprechende wissenschaftliche Arbeiten an, die vor der beanspruchten Entdeckung liegen, die zu dem genannten Patentanspruch führten. "Daraus geht hervor, dass JPEG das Patent von Forgent Network nicht verletzt auf Grund der vorliegenden Prior Art beziehungsweise weil der Unterschied von der zum Patent angemeldeten Materie und der früheren Veröffentlichungen (prior art) für alle, die sich in dem Gebiet auskennen, zu dem Zeitpunkt offensichtlich gewesen wäre. Ferner wären die Personen, die das Patent anmeldeten, dazu nicht berechtigt gewesen, weil zu dem Zeitpunkt die gesamte Materie US-Wissenschaftlern, die sich in dem Gebiet auskennen, bekannt war", so die Experten.

Genau genommen, sei das allgemeine und auch im JPEG-Verfahren verwendete Prinzip, häufiger vorkommende Symbole durch kürzeren Kode und weniger häufige durch längeren darzustellen, mindestens seit 1838 in Verwendung, seit der Zeit also da Samuel 60 Morse sein Alphabet einführte.

Auf einer Podiumsveranstaltung und Pressekonferenz am 4. September wird Dr. Klaus Jung nochmals auf die Problematik eingehen und Pressevertretern und interessiertem Publikum Frage und Antwort stehen. Die Veranstaltung findet im Rahmen der DMS EXPO Europe, der führenden Fachmesse für Informations- und Dokumentenmanagement, in Essen statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Bereits im Juli hatte das JPEG Kommite Forgents Patent- und Lizenzzahlungsansprüchen widersprochen.