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NewsClub.de befürchtet Suchmaschinen-Verbot in Deutschland

Links als unzulässige Eingriffe in Datenbanken und unzumutbare Beeinträchtigung?

Der Betreiber der Nachrichten-Suchmaschine NewsClub, Christian Kohlschütter, befindet sich derzeit in zweiter Instanz im Rechtsstreit mit einem nicht genannten großen Zeitungsverlag. Dieser sieht in den einzelnen Nachrichtenartikel gelegten direkten Links (so genannte "Deep Links") offenbar gar nicht gerne - laut Kohlschütter besteht die Gefahr, dass das Oberlandesgericht München sich dieser Ansicht anschließt.

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NewsClub.de verweist - wie viele andere nationale und internationale Angebote - auf die aktuellen Nachrichten von über 100 Nachrichtenquellen, nach Kategorien sortiert. So stehen in "Computer & Technik", "Staat, Politik & Recht" oder "Forschung &, Wissenschaft" aktuelle Schlagzeilen der IT-Branche, zu politischen Ereignissen oder wissenschaftlichen Errungenschaften, jeweils mit Quellenangabe und Link zum Volltext, d.h. zur eigentlichen Nachricht. Auch Golem.de wird auf diese Weise verlinkt - die Redaktion sieht die Verlinkung jedoch als Vorteil für alle.

Mitte 2000 nahm der NewsClub-Betreiber die Internet-Seite der Verlagsgruppe in das Spektrum der News-Suchmaschine auf, im Herbst soll ihm die Abmahnung zugegangen sein. Trotz Folge der Aufforderung sollte nach dem Willen der Klägerin das Landgericht Berlin in einer einstweiligen Verfügung entscheiden. Das Ergebnis: Gleich in zwei Urteilen wurde laut Kohlschütter die Rechtmäßigkeit der Suchmaschine bestätigt - der Antrag des Zeitungsverlags wurde abgewiesen.

Der klagende Verlag soll daraufhin ein Verfahren am Landgericht (LG) München gegen die Suchmaschine NewsClub angestrengt haben, das sie in erster Instanz im Hauptsacheprozess zu 3/4 gewonnen habe. Das LG München ist der Ansicht, dass NewsClub unrechtmäßig in die Nachrichten-Datenbank der Klägerin eingreife und damit die Klägerin unzumutbar beeinträchtige (laut Paragraph 87b UrhG).

Nach dem Gang in die nächsthöhere Instanz steht nun die Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) München an: In einer Zwischenentscheidung habe das OLG München laut Kohlschütter bereits durchblicken lassen, dass man die beiden Urteile des LG Berlin für irrig halte und dass das für NewsClub ungünstige erstinstanzliche Urteil des LG München richtig sei.

Der Rechtsstreit ist nicht der einzige Fall dieser Art: Paperboy.de steht nach einem gewonnenen Urteil am OLG Köln vor dem Bundesgerichtshof (BGH), Net-Clipping.de hat am LG München in einer anderen Zivilkammer in gleicher Sachlage gewonnen und bereits 1999 hat das OLG Düsseldorf die Suchmaschine von baumarkt.de als rechtmäßig anerkannt, so NewsClub.

Da ein Urteil des BGH zum Thema "Links auf fremde Internet-Seiten" einschneidende Folgen für Suchmaschinen haben kann - immerhin basiert das World Wide Web auf Verlinkungen und nicht auf Link-Verboten - hat NewsClub.de ein spezielles Diskussionsforum unter www.newsclub.de/forum eingerichtet, mit dem man das Thema ins öffentliche Bewusstsein bringen will. Informationen zum Prozess und bereits gefällten Urteilen finden sich zudem unter www.newsclub.de/prozess/.


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Felix 17. Jul 2002

Öhm, nein. Nicht jeder Browser übermittelt Referrer. Und manche Leute schalten sie aus...

Aze 17. Jul 2002

Die Website müsste einfach nur überprüfen, von welcher Domain (Adresse) der Request...

treiberleiche 16. Jul 2002

Headlines sind nicht schutzwürdig? Sind sie kein "Werk" i.S. des Urheberrechtsgesetzes...

Geek 16. Jul 2002

Naja, wenn die Sachen nicht unter Urheberschutz fallen, ja. Newsclub hat dochh gar keine...

treiberleiche 16. Jul 2002

Nä, hat er nicht mit anderen kombiniert, sondern meines bescheidenen Wissens nach hat er...

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