Rambus geht es an den Kragen - FTC greift ein

Federal Trade Commission (FTC) reicht Beschwerde ein

Die Schlinge um das klage- und lizenzforderungsfreudige Speichertechnologieunternehmen Rambus zieht sich enger und enger: Auch das US-Handelsministerium, die Federal Trade Commission (FTC), hat sich nun dem Intel-Partner angenommen und gestern Abend eine Beschwerde wegen Betrugs an einer Standardisierungs-Organisation - gemeint ist die JEDEC, unter deren Fittichen SDRAM- und DDR-SDRAM-Standards geschaffen werden - eingereicht. An der Börse verlor Rambus daraufhin schlagartig 35 Prozent an Wert.

Das ehemalige JEDEC-Mitglied Rambus hat in den letzten Jahren hohe Lizenzgebühren von Speicherherstellern gefordert, da deren SDRAMs und DDR-SDRAMs angeblich Patente verletzen würden. Infineon und viele andere der JEDEC-Mitglieder sahen das jedoch anders. Infineon weigerte sich zu zahlen und ging aus dem folgenden Rechtsgefecht siegreich hervor - Rambus durfte keine Lizenzforderungen oder Patentansprüche in Bezug auf SDRAMs und DDR-SDRAMs von Infineon geltend machen. Zudem hatte Rambus nach Ansicht des zuständigen Gerichts während seiner Mitgliedschaft im Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) von 1992 bis 1995 die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium untergraben, indem das Unternehmen über eigene relevante Patente und Patentanmeldungen nicht informierte.

Diesem Umstand hat sich nun die FTC angenommen und wirft Rambus vor, Kartellgesetze durch absichtliche Täuschung einer industrieweiten Standardisierungsorganisation verletzt und damit wichtige Technologie-Märkte, den Wettbewerb und Endkunden geschädigt zu haben. Joseph J. Simons, der Direktor des FTC Bureau of Competition betont, dass man mit der Beschwerde nicht nur ein Signal für Rambus, sondern auch andere Unternehmen sende. Rambus hat mit dem Verschweigen der eigenen SDRAM-Entwicklungen laut FTC gegen die Regeln der JEDEC verstoßen, die sicherstellen sollen, dass Patente oder Patentanmeldungen offengelegt werden, welche die Standardisierungsbemühungen der Organisation betreffen. "Die Nachricht lautet: Wenn man an einem Standardisierungs-Prozess beteiligt ist, gilt es die Grundregeln zu befolgen und in gutem Glauben mitzuwirken", so Simons.

Die Beschwerdeschrift führt an, dass einige große Speicherhersteller - darunter auch Samsung, Hitachi, NEC und Toshiba - sich Rambus' Lizenzforderungen gebeugt haben. Rambus soll damit jährlich zwischen 50 und 100 Millionen US-Dollar pro Jahr einnehmen, wobei dies auf über eine Milliarde US-Dollar aus der Speicherindustrie ansteigen könnte, wenn sich Rambus' Patente als gültig erweisen. Weiterhin habe Rambus mit seinen wettbewerbswidrigen Handlungen die Preise von SDRAM-Chips hochgetrieben, die Produktion von SDRAM beeinflusst, den SDRAM-Standard (zu Gunsten seiner eigenen RDRAM-Speichertechnologie) unattraktiver gemacht und insbesondere das Vertrauen in Standardisierungs-Aktivitäten innerhalb und außerhalb der Speicherindustrie geschwächt.

Die FTC beschuldigt Rambus damit, durch unfaire Praktiken eine Monopolstellung im Speichermarkt aufgebaut zu haben. Rambus droht laut FTC ein Verbot, die eigenen SDRAM-Patente in den USA geltend machen und entsprechende Lizenzgebühren verlangen zu können. Zudem könnte Rambus auch untersagt werden, im Ausland gegen Produzenten und Nutzer von SDRAM-Technik vorzugehen, sofern die Produkte für den Import in und den Export aus den Vereinigten Staaten gedacht sind. Ob Rambus auch eine Rückzahlung der seitens der Speicherindustrie geleisteten Lizenzgebühren droht, wurde nicht erwähnt. Wie das Verfahren für Rambus ausgeht, obliegt nun dem zuständigen Richter, der die Beschwerde bearbeitet.

Auch seitens der Aktionäre steht Rambus seit Ende 2001 unter Beschuss, da diese sich wegen falscher Angaben über Patente und zu erwartende SDRAM-Lizenzzahlungen getäuscht sehen und gegen das Unternehmen klagen.