Gericht: KaZaA nicht verantwortlich für seine Nutzer

Urheberrechtsorganisationen unterliegen KaZaA in zweiter Instanz

KaZaA BV hat in zweiter Instanz gegen die klagenden niederländischen Musik-Verwertungsgesellschaften Buma/Stemra gewonnen. Das Amsterdamer Bezirksgericht befand Ende November 2001 in erster Instanz den Filesharing-Dienst noch für schuldig, Urheberrechte der von der Buma/Stemra vertretenen Künstler zu verletzen und verlangte, dass KaZaA Maßnahmen treffen müsse, um die Urheberrechtsverletzungen zu unterbinden.

Nutzer der KaZaA-Software sind in der Lage, Dateien über das Internet zu tauschen, urheberrechtlich geschützte Dateien mit eingeschlossen. Das Amsterdamer Berufungsgericht entschied nun, dass KaZaA nicht für die Aktivitäten seiner Nutzer verantwortlich ist: "KaZaA hat das Urteil des Bezirksgerichts, welches vorläufig feststellte, dass KaZaA dem Urheberrecht zuwiderhandelt, rechtskräftig angefochten. Sofern irgendwelche verletzende Nutzung mittels KaZaA stattfindet, werden diese Taten durch die Nutzer verübt und nicht durch KaZaA", so das Urteil des Gerichts. Das Berufungsgericht erklärte: "Es ist nicht korrekt, dass (...) KaZa's Computer-Programm ausschließlich für das Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Werken genutzt werden könne."

KaZaA BV sieht das Urteil des Berufungsgerichts als einen großen Fortschritt in der Entwicklung des Internets. "Dies ist nicht nur ein wichtiger Sieg für KaZaA, sondern für das ganze Internet", so KaZaA-CEO Niklas Zennstrom. Angesichts des Urteils sei klar, dass Entwickler von Technik nicht dafür verantwortlich gemacht werden können, was andere damit tun, heißt es weiter in einer Pressemitteilung.

Für KaZaA BV kommt der Erfolg allerdings zu spät, denn auf Grund des Urteils vom November 2001 sah sich das niederländische Unternehmen im Januar 2002 gezwungen, seinen Filsharing-Dienst KaZaA.com an das privat gehaltene australische Unternehmen Sharman Networks zu verkaufen. "Ich habe dieses Urteil mit gemischten Gefühlen empfangen. Sicherlich kommt es zu spät für KaZaA BV. Es ist zu hoffen, dass solche Organisationen wie die Buma/Stemra zur Besinnung kommen und die rechtlichen Kämpfe gegen Peer-to-Peer-Filesharing-Technik stoppen", ergänzte Zennstrom.

Weiterhin im Besitz von KaZaA BV (bzw. dessen Schwesterunternehmen Fasttrack) ist jedoch die Filesharing-Technik, die von KaZaA, Grokster und - bis Anfang März 2002 auch von Musiccity (Morpheus) - eingesetzt wurde.