Anzeige

Bannerwerbung macht private zu gewerblichen Websites

LG Frankfurt mit neuem Urteil zum Markenrecht

Eine Markenverletzung gleich welcher Art kann nur dann vorliegen, wenn das betreffende Kennzeichen "im geschäftlichen Verkehr" verwendet wurde. Eine (bezahlte) Bannerwerbung kann nach einem Spruch (Az. 2 - 06 O 212/01) des Landgerichts Frankfurt am Main daher für eine "private" Homepage zu einer kritischen und teueren Falle werden.

Anzeige

Das Gericht beschied, dass der Beklagte mit der Verwendung der Bezeichnung "Ballermann" im Metatag seiner Homepage Markenrechte der Klägerin verletzt habe.

Der Beklagte könne nicht geltend machen, dass er nicht im geschäftlichen Verkehr gehandelt habe. Zur Verwirklichung dieses Merkmals sei es ausreichend, so das Gericht, wenn die Handlung einem beliebigen eigenen oder fremden Geschäftszweck dient, wobei Gewinnabsicht, Entgeltlichkeit oder ein Wettbewerbsverhältnis nicht Voraussetzung sind.

Da der Beklagte auf seiner Homepage auf kommerzielle Partyveranstaltungen hinweise und auf seinen Seiten auch ein Werbebanner angebracht hatte, verfolge er auch eigene geschäftliche Ziele.

Damit folgte das LG Frankfurt a.M. einer früheren Entscheidung des LG Hamburg (Az.: 315 O 219/99), das die Benutzung einer fremden Marke als Domain-Name (hier Lucky-strike.de) nicht als erlaubte Privatnutzung duldete, da auf der Domain Werbe-Banner oder Links zu geschäftlichen Angeboten waren. Nach § 14 MarkenG ist jegliche Benutzung einer fremden Marke im geschäftlichen Verkehr verboten. Nach Auffassung des Gerichts war die Verwendung von Werbebannern oder Links zu geschäftlichen Angeboten bereits ein solches Handeln im geschäftlichen Verkehr.


eye home zur Startseite
Frefid 18. Mär 2002

Ausserdem sind alle Disclaimer fürn Ar.... und ein Impressum muss (!!!) auf der Seite...

Tom 02. Dez 2001

Aber, aber: Du kannst doch nicht hergehen und sagen:"ich will (bewusst) ein...

maebert 30. Nov 2001

Aarghll. Hier sollte natürlich noch etwas kommen wie "dieses Merkmal verwirklicht.

maebert 30. Nov 2001

Holla. Habe ich das richtig verstanden? | Zur Verwirklichung dieses Merkmals sei es...

Kommentieren



Anzeige

  1. Product and Media Data Expert (m/w)
    Robert Bosch GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  2. Software Development Engineer C++ (m/w) Low Frequency Solver Technology
    CST - Computer Simulation Technology AG, Darmstadt
  3. Entwickler (m/w) für mobile Applikationen
    ckc group, Region Wolfsburg/Braunschweig
  4. IT-Architekt (m/w) Security-Lösungen
    Zurich Gruppe Deutschland, Köln

Detailsuche



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. JETZT VERFÜGBAR: Total War: WARHAMMER
    54,99€
  2. JETZT VERFÜGBAR: Overwatch - Origins Edition - [PC]
    59,00€
  3. Far Cry 4 Season Pass [PC Code - Uplay]
    12,00€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       

  1. 100 MBit/s

    Telekom stattet zwei Städte mit Vectoring aus

  2. Sprachassistent

    Voßhoff will nicht mit Siri sprechen

  3. Sailfish OS

    Jolla bringt exklusives Smartphone nur für Entwickler

  4. Projektkommunikation

    Tausende Github-Nutzer haben Kontaktprobleme

  5. Lebensmittel-Lieferdienst

    Amazon Fresh soll doch in Deutschland starten

  6. Buglas

    Verband kritisiert Rückzug der Telekom bei Fiber To The Home

  7. Apple Store

    Apple darf keine Geschäfte in Indien eröffnen

  8. Mitsubishi MRJ90 und MRJ70

    Japans Regionaljet ist erst der Anfang

  9. Keysweeper

    FBI warnt vor Spion in USB-Ladegerät

  10. IBM-Markenkooperation

    Warum Watson in die Sesamstraße zieht



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
GPD XD im Test: Zwischen Nintendo 3DS und PS Vita ist noch Platz
GPD XD im Test
Zwischen Nintendo 3DS und PS Vita ist noch Platz
  1. Playstation 4 Rennstart für Gran Turismo Sport im November 2016
  2. Project Spark Microsoft stellt seinen Spieleeditor ein
  3. AMD Drei Konsolen-Chips für 2017 angekündigt

Xiaomi Mi5 im Test: Das fast perfekte Top-Smartphone
Xiaomi Mi5 im Test
Das fast perfekte Top-Smartphone
  1. YI 4K Xiaomi greift mit 4K-Actionkamera GoPro an

Hyperloop Global Challenge: Jeder will den Rohrpostzug
Hyperloop Global Challenge
Jeder will den Rohrpostzug
  1. Hyperloop HTT will seine Rohrpostzüge aus Marvel-Material bauen
  2. Hyperloop One Der Hyperloop fährt - wenn auch nur kurz
  3. Inductrack Hyperloop schwebt ohne Strom

  1. Re: So müßte Open Pandora aussehen ...

    Spiritogre | 20:06

  2. Re: Liebe Redaktion

    Emulex | 20:03

  3. Re: schönes Gerät, aber der GPD Win kommt auch...

    Spiritogre | 20:03

  4. Re: 58 km Autopilot pro Tag?

    oxybenzol | 20:00

  5. Re: Da hab ich einen Tip für Öttinger

    plutoniumsulfat | 19:58


  1. 19:05

  2. 17:50

  3. 17:01

  4. 14:53

  5. 13:39

  6. 12:47

  7. 12:30

  8. 12:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel