Rambus unterliegt Infineon erneut im Patent-Streit

Technologieunternehmen darf auch nicht mehr gegen Infineons DDR-SDRAMs klagen

Nachdem das US-Bezirksgericht Virginia im SDRAM-Patentstreit zwischen Infineon und Rambus bereits einmal zu Gunsten von Infineon entschied und einen darauf folgenden Antrag auf Berufung seitens Rambus ablehnte, gibt es nun einen weiteren Erfolg für Infineon: Auch gegen die DDR-SDRAM-Module des Herstellers darf Rambus nichts mehr unternehmen, da sie nach Industriestandards gefertigt wurden.

Bereits Anfang Mai hatte das US-Bezirksgericht Virginia die Patentklage des Speichertechnologieherstellers und Intel-Partners Rambus zu Gunsten von Infineon Technologies entschieden und Rambus darüber hinaus des Betrugs für schuldig befunden. Rambus hatte nach Ansicht des Gerichts während seiner Mitgliedschaft im Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) von 1992 bis 1995 die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium untergraben, indem das Unternehmen über eigene relevante Patente und Patentanmeldungen nicht informierte.

Im August erließ der zuständige Richter Robert E. Payne zudem eine "anti-suit injunction" gegen Rambus, die es dem Unternehmen unmöglich macht, weitere Klagen gegen Infineons JEDEC-konforme SDRAM-Module sowie alle gegenwärtigen und zukünftigen US-Patente einreichen zu können, die Ziel von Rambus' Betrugsversuch waren.

Abschließend hat das Gericht nun bestimmt, dass der Betrugsversuch seitens Rambus nicht nur den JEDEC-SDRAM-Standard schädigt, sondern auch den DDR-SDRAM-Standard. Die resultierende dauerhafte gerichtliche Verfügung untersagt Rambus nun, Infineon weiter mit Klagen in Bezug auf Speicherbausteine zu schädigen, die auf Basis von Industriestandards hergestellt werden. Rambus muss Infineon mittlerweile insgesamt 7,4 Millionen US-Dollar Anwaltskosten und Strafzuschlag zum Schadensersatz bezahlen.

Rambus hat unterdessen angekündigt, gegen den Gerichtsentscheid in einem neuen Verfahren klagen zu wollen. Für die Industrie ist der Gerichtsfall unterdessen von großer Bedeutung, da es noch andere Speicherhersteller gibt, die wie Infineon von Rambus gegängelt wurden und mitunter SDRAM-Lizenzgebühren an Rambus zahlen.