Rambus unterliegt Infineon erneut im Patent-Streit

Technologieunternehmen darf auch nicht mehr gegen Infineons DDR-SDRAMs klagen

Nachdem das US-Bezirksgericht Virginia im SDRAM-Patentstreit zwischen Infineon und Rambus bereits einmal zu Gunsten von Infineon entschied und einen darauf folgenden Antrag auf Berufung seitens Rambus ablehnte, gibt es nun einen weiteren Erfolg für Infineon: Auch gegen die DDR-SDRAM-Module des Herstellers darf Rambus nichts mehr unternehmen, da sie nach Industriestandards gefertigt wurden.

Anzeige

Bereits Anfang Mai hatte das US-Bezirksgericht Virginia die Patentklage des Speichertechnologieherstellers und Intel-Partners Rambus zu Gunsten von Infineon Technologies entschieden und Rambus darüber hinaus des Betrugs für schuldig befunden. Rambus hatte nach Ansicht des Gerichts während seiner Mitgliedschaft im Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) von 1992 bis 1995 die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium untergraben, indem das Unternehmen über eigene relevante Patente und Patentanmeldungen nicht informierte.

Im August erließ der zuständige Richter Robert E. Payne zudem eine "anti-suit injunction" gegen Rambus, die es dem Unternehmen unmöglich macht, weitere Klagen gegen Infineons JEDEC-konforme SDRAM-Module sowie alle gegenwärtigen und zukünftigen US-Patente einreichen zu können, die Ziel von Rambus' Betrugsversuch waren.

Abschließend hat das Gericht nun bestimmt, dass der Betrugsversuch seitens Rambus nicht nur den JEDEC-SDRAM-Standard schädigt, sondern auch den DDR-SDRAM-Standard. Die resultierende dauerhafte gerichtliche Verfügung untersagt Rambus nun, Infineon weiter mit Klagen in Bezug auf Speicherbausteine zu schädigen, die auf Basis von Industriestandards hergestellt werden. Rambus muss Infineon mittlerweile insgesamt 7,4 Millionen US-Dollar Anwaltskosten und Strafzuschlag zum Schadensersatz bezahlen.

Rambus hat unterdessen angekündigt, gegen den Gerichtsentscheid in einem neuen Verfahren klagen zu wollen. Für die Industrie ist der Gerichtsfall unterdessen von großer Bedeutung, da es noch andere Speicherhersteller gibt, die wie Infineon von Rambus gegängelt wurden und mitunter SDRAM-Lizenzgebühren an Rambus zahlen.


Borg³ 27. Nov 2001

Besser als jede Soap *g* ;) Ich weiß, das ist unqualifiziert. Aber ich find's trotzdem...

Kommentieren



Anzeige

Anzeige

  1. SAP Process Manager Logistics (m/w)
    Adler Pelzer Gruppe, Witten
  2. Senior Web-Entwickler (m/w)
    S Broker AG & Co. KG, Wiesbaden
  3. IT-Projektleiter/in (SAP)
    Landeshauptstadt München, München
  4. Web-Entwickler (m/w) mit Schwerpunkt PHP
    LLG Media GmbH, Bonn

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       

  1. Deutsche Telekom

    Umstellung auf VoIP oder Kündigung erst ab 2017

  2. HTC

    Desire 820 Mini mit Quad-Core-Prozessor und 5-Zoll-Display

  3. Merkel auf IT-Gipfel

    Netzneutralität wird erst im Glasfasernetz wichtig

  4. Elektromobilität

    Die Chipkarte für die Ladesäule

  5. Next Century Cities

    32 US-Städte wollen Glasfaserausbau selbst machen

  6. Azure-Server

    Microsoft und Dell bringen Cloud in a Box

  7. GNU

    Emacs 24.4 mit integriertem Browser

  8. IT-Gipfel 2014

    De Maizière nennt De-Mail "nicht ganz zufriedenstellend"

  9. IT-Gipfel 2014

    Gabriel fordert mehr IT-Begeisterung vom Mittelstand

  10. 20-Nanometer-DRAM

    Samsung fertigt Chips für DDR4-Module mit 32 bis 128 GByte



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Sony Alpha 7S im Test: Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
Sony Alpha 7S im Test
Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
  1. FPS 1000 Kamera soll 18.500 Frames pro Sekunde aufnehmen
  2. Bericht Sony will 4K-Superzoom-Kamera entwickeln
  3. Minikamera Ai-Ball Die WLAN-Kamera aus dem Überraschungsei

Google: Nexus 9 als erstes Tablet mit 64-Bit-Tegra von Nvidia
Google
Nexus 9 als erstes Tablet mit 64-Bit-Tegra von Nvidia
  1. Android L Das L steht für Lollipop
  2. Volantis Nexus 9 bekommt FCC-Zertifizierung

Legale Streaming-Anbieter im Test: Netflix allein macht auch nicht glücklich
Legale Streaming-Anbieter im Test
Netflix allein macht auch nicht glücklich
  1. Netflix-Statistik Die Schweiz streamt am schnellsten
  2. Deutsche Telekom Entertain ab dem 14. Oktober mit Netflix
  3. HTML5-Videostreaming Netflix bietet volle Linux-Unterstützung

    •  / 
    Zum Artikel