Rambus unterliegt Infineon erneut im Patent-Streit

Technologieunternehmen darf auch nicht mehr gegen Infineons DDR-SDRAMs klagen

Nachdem das US-Bezirksgericht Virginia im SDRAM-Patentstreit zwischen Infineon und Rambus bereits einmal zu Gunsten von Infineon entschied und einen darauf folgenden Antrag auf Berufung seitens Rambus ablehnte, gibt es nun einen weiteren Erfolg für Infineon: Auch gegen die DDR-SDRAM-Module des Herstellers darf Rambus nichts mehr unternehmen, da sie nach Industriestandards gefertigt wurden.

Anzeige

Bereits Anfang Mai hatte das US-Bezirksgericht Virginia die Patentklage des Speichertechnologieherstellers und Intel-Partners Rambus zu Gunsten von Infineon Technologies entschieden und Rambus darüber hinaus des Betrugs für schuldig befunden. Rambus hatte nach Ansicht des Gerichts während seiner Mitgliedschaft im Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) von 1992 bis 1995 die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium untergraben, indem das Unternehmen über eigene relevante Patente und Patentanmeldungen nicht informierte.

Im August erließ der zuständige Richter Robert E. Payne zudem eine "anti-suit injunction" gegen Rambus, die es dem Unternehmen unmöglich macht, weitere Klagen gegen Infineons JEDEC-konforme SDRAM-Module sowie alle gegenwärtigen und zukünftigen US-Patente einreichen zu können, die Ziel von Rambus' Betrugsversuch waren.

Abschließend hat das Gericht nun bestimmt, dass der Betrugsversuch seitens Rambus nicht nur den JEDEC-SDRAM-Standard schädigt, sondern auch den DDR-SDRAM-Standard. Die resultierende dauerhafte gerichtliche Verfügung untersagt Rambus nun, Infineon weiter mit Klagen in Bezug auf Speicherbausteine zu schädigen, die auf Basis von Industriestandards hergestellt werden. Rambus muss Infineon mittlerweile insgesamt 7,4 Millionen US-Dollar Anwaltskosten und Strafzuschlag zum Schadensersatz bezahlen.

Rambus hat unterdessen angekündigt, gegen den Gerichtsentscheid in einem neuen Verfahren klagen zu wollen. Für die Industrie ist der Gerichtsfall unterdessen von großer Bedeutung, da es noch andere Speicherhersteller gibt, die wie Infineon von Rambus gegängelt wurden und mitunter SDRAM-Lizenzgebühren an Rambus zahlen.


Borg³ 27. Nov 2001

Besser als jede Soap *g* ;) Ich weiß, das ist unqualifiziert. Aber ich find's trotzdem...

Kommentieren



Anzeige

Anzeige

  1. Senior Softwareentwickler (m/w)
    SONIMA GmbH, Göllheim
  2. Softwareentwickler (m/w) im Bereich Enterprise Security
    Siemens AG, München
  3. SAP-ABAP-Entwickler (m/w)
    Ponnath DIE MEISTERMETZGER GmbH, Kemnath bei Bayreuth
  4. (Senior-) Berater (m/w) eCommerce / Web Solutions für den Handel
    Capgemini Deutschland GmbH, Verschiedene Standorte

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       

  1. Bundesgerichtshof

    Ärzte müssen Bewertungen im Internet dulden

  2. Apt

    Buffer Overflow in Debians Paketmanagement

  3. Impera i10G

    Allview stellt neues Windows-Tablet für 280 Euro vor

  4. Payment Blocking

    Bundesländer verbieten über 100 Glücksspielseiten

  5. 125 Jahre Nintendo

    Zum Geburtstag mehr Mut

  6. Android

    Google Now zeigt jetzt günstigere Flüge an

  7. Abstimmung

    Streiks bei Amazon auf drei Tage verlängert

  8. Eemshaven

    Google baut riesiges Rechenzentrum in Europa

  9. Neue Android-Version

    Google-Entwickler diskutieren bereits über Android M

  10. Dead Man Zone

    Totmannschalter im Darkweb



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



VarioPlace: Industriemaschinen zu einem bezahlbaren Preis bauen
VarioPlace
Industriemaschinen zu einem bezahlbaren Preis bauen
  1. Allplay-Smarthome-Demonstration Qualcomms Alljoyn wird breit unterstützt
  2. Siemens Backofen und Spülmaschine mit WLAN
  3. Studie Internet der Dinge entpuppt sich als Stromfresser

Cryptophone: Verschlüsselung nicht für jedermann
Cryptophone
Verschlüsselung nicht für jedermann
  1. Bayern Datenschutzbeauftragter mahnt mangelnde Verschlüsselung an
  2. IT-Sicherheit Doom auf gehackten Druckern installiert
  3. Security Heartbleed-Lücke war zuvor nicht bekannt

Lytro: Lichtfeldfotografie bildet die Tiefe der Welt ab
Lytro
Lichtfeldfotografie bildet die Tiefe der Welt ab
  1. Minikamera Ai-Ball Die WLAN-Kamera aus dem Überraschungsei
  2. Photokina 2014 Olympus stellt Open-Source-Kamerakonzept vor
  3. Digitalkamera Nikon zeigt erste Vollformat-DSLR mit Klappdisplay

    •  / 
    Zum Artikel