Abo
  • Services:
Anzeige

Rambus unterliegt Infineon erneut im Patent-Streit

Technologieunternehmen darf auch nicht mehr gegen Infineons DDR-SDRAMs klagen

Nachdem das US-Bezirksgericht Virginia im SDRAM-Patentstreit zwischen Infineon und Rambus bereits einmal zu Gunsten von Infineon entschied und einen darauf folgenden Antrag auf Berufung seitens Rambus ablehnte, gibt es nun einen weiteren Erfolg für Infineon: Auch gegen die DDR-SDRAM-Module des Herstellers darf Rambus nichts mehr unternehmen, da sie nach Industriestandards gefertigt wurden.

Anzeige

Bereits Anfang Mai hatte das US-Bezirksgericht Virginia die Patentklage des Speichertechnologieherstellers und Intel-Partners Rambus zu Gunsten von Infineon Technologies entschieden und Rambus darüber hinaus des Betrugs für schuldig befunden. Rambus hatte nach Ansicht des Gerichts während seiner Mitgliedschaft im Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) von 1992 bis 1995 die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium untergraben, indem das Unternehmen über eigene relevante Patente und Patentanmeldungen nicht informierte.

Im August erließ der zuständige Richter Robert E. Payne zudem eine "anti-suit injunction" gegen Rambus, die es dem Unternehmen unmöglich macht, weitere Klagen gegen Infineons JEDEC-konforme SDRAM-Module sowie alle gegenwärtigen und zukünftigen US-Patente einreichen zu können, die Ziel von Rambus' Betrugsversuch waren.

Abschließend hat das Gericht nun bestimmt, dass der Betrugsversuch seitens Rambus nicht nur den JEDEC-SDRAM-Standard schädigt, sondern auch den DDR-SDRAM-Standard. Die resultierende dauerhafte gerichtliche Verfügung untersagt Rambus nun, Infineon weiter mit Klagen in Bezug auf Speicherbausteine zu schädigen, die auf Basis von Industriestandards hergestellt werden. Rambus muss Infineon mittlerweile insgesamt 7,4 Millionen US-Dollar Anwaltskosten und Strafzuschlag zum Schadensersatz bezahlen.

Rambus hat unterdessen angekündigt, gegen den Gerichtsentscheid in einem neuen Verfahren klagen zu wollen. Für die Industrie ist der Gerichtsfall unterdessen von großer Bedeutung, da es noch andere Speicherhersteller gibt, die wie Infineon von Rambus gegängelt wurden und mitunter SDRAM-Lizenzgebühren an Rambus zahlen.


eye home zur Startseite
Borg³ 27. Nov 2001

Besser als jede Soap *g* ;) Ich weiß, das ist unqualifiziert. Aber ich find's trotzdem...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Pilz GmbH & Co. KG, Ostfildern bei Stuttgart
  2. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, St. Wendel
  3. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  4. AMETRAS rentconcept GmbH, Ravensburg oder Ettlingen (Home-Office möglich)


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 94,90€ statt 109,90€
  2. beim Kauf eines 6- oder 8-Core FX Prozessors
  3. 399,00€ (Gutscheincode: HONOR8)

Folgen Sie uns
       

  1. Videocodec

    Für Netflix ist H.265 besser als VP9

  2. Weltraumforschung

    DFKI-Roboter soll auf dem Jupitermond Europa abtauchen

  3. World of Warcraft

    Sechste Erweiterung Legion ist online

  4. Ripper

    Geldautomaten-Malware gibt bis zu 40 Scheine aus

  5. Europäische Union

    Irlands Steuervorteile für Apple sollen unzulässig sein

  6. Linux-Paketmanager

    RPM-Entwicklung verläuft chaotisch

  7. Neuseeland

    Kim Dotcom überträgt Gerichtsverhandlung im Netz

  8. Leitlinien vereinbart

    Regulierer schwächen Vorgaben zu Netzneutralität ab

  9. Kartendienst

    Microsoft und Amazon könnten sich an Here beteiligen

  10. Draufsicht

    Neuer 5er BMW mit Überwachungskameras



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Lernroboter-Test: Besser Technik lernen mit drei Freunden
Lernroboter-Test
Besser Technik lernen mit drei Freunden
  1. Kinderroboter Myon Einauge lernt, Einauge hat Körper
  2. Landwirtschaft 4.0 Swagbot hütet das Vieh
  3. Künstliche Muskeln Skelettroboter klappert mit den Zähnen

Mobilfunk: Eine Woche in Deutschland im Funkloch
Mobilfunk
Eine Woche in Deutschland im Funkloch
  1. Netzwerk Mehrere regionale Mobilfunkausfälle bei Vodafone
  2. Hutchison 3 Google-Mobilfunk Project Fi soll zwanzigmal schneller werden
  3. RWTH Ericsson startet 5G-Machbarkeitsnetz in Aachen

No Man's Sky im Test: Interstellare Emotionen durch schwarze Löcher
No Man's Sky im Test
Interstellare Emotionen durch schwarze Löcher
  1. No Man's Sky für PC Läuft nicht, stottert, nervt
  2. No Man's Sky Onlinedienste wegen Überlastung offline
  3. Hello Games No Man's Sky bekommt Raumstationsbau

  1. Re: Null Mitleid

    Prinzeumel | 12:51

  2. Re: Für was soll das gut sein?

    unbuntu | 12:51

  3. Re: Ohhhh blockieren wir jetzt AdBlocker?

    g0r3 | 12:50

  4. Das war wierklich heimlich still und leise

    kelzinc | 12:50

  5. Re: Datenschutz / Täterschutz

    Peter Brülls | 12:49


  1. 12:31

  2. 12:07

  3. 11:51

  4. 11:25

  5. 10:45

  6. 10:00

  7. 09:32

  8. 09:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel