Rambus unterliegt Infineon erneut im Patent-Streit

Technologieunternehmen darf auch nicht mehr gegen Infineons DDR-SDRAMs klagen

Nachdem das US-Bezirksgericht Virginia im SDRAM-Patentstreit zwischen Infineon und Rambus bereits einmal zu Gunsten von Infineon entschied und einen darauf folgenden Antrag auf Berufung seitens Rambus ablehnte, gibt es nun einen weiteren Erfolg für Infineon: Auch gegen die DDR-SDRAM-Module des Herstellers darf Rambus nichts mehr unternehmen, da sie nach Industriestandards gefertigt wurden.

Anzeige

Bereits Anfang Mai hatte das US-Bezirksgericht Virginia die Patentklage des Speichertechnologieherstellers und Intel-Partners Rambus zu Gunsten von Infineon Technologies entschieden und Rambus darüber hinaus des Betrugs für schuldig befunden. Rambus hatte nach Ansicht des Gerichts während seiner Mitgliedschaft im Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) von 1992 bis 1995 die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium untergraben, indem das Unternehmen über eigene relevante Patente und Patentanmeldungen nicht informierte.

Im August erließ der zuständige Richter Robert E. Payne zudem eine "anti-suit injunction" gegen Rambus, die es dem Unternehmen unmöglich macht, weitere Klagen gegen Infineons JEDEC-konforme SDRAM-Module sowie alle gegenwärtigen und zukünftigen US-Patente einreichen zu können, die Ziel von Rambus' Betrugsversuch waren.

Abschließend hat das Gericht nun bestimmt, dass der Betrugsversuch seitens Rambus nicht nur den JEDEC-SDRAM-Standard schädigt, sondern auch den DDR-SDRAM-Standard. Die resultierende dauerhafte gerichtliche Verfügung untersagt Rambus nun, Infineon weiter mit Klagen in Bezug auf Speicherbausteine zu schädigen, die auf Basis von Industriestandards hergestellt werden. Rambus muss Infineon mittlerweile insgesamt 7,4 Millionen US-Dollar Anwaltskosten und Strafzuschlag zum Schadensersatz bezahlen.

Rambus hat unterdessen angekündigt, gegen den Gerichtsentscheid in einem neuen Verfahren klagen zu wollen. Für die Industrie ist der Gerichtsfall unterdessen von großer Bedeutung, da es noch andere Speicherhersteller gibt, die wie Infineon von Rambus gegängelt wurden und mitunter SDRAM-Lizenzgebühren an Rambus zahlen.


Borg³ 27. Nov 2001

Besser als jede Soap *g* ;) Ich weiß, das ist unqualifiziert. Aber ich find's trotzdem...

Kommentieren



Anzeige

Anzeige

  1. Webentwickler (m/w)
    Kienbaum Management Service GmbH, Gummersbach, Düsseldorf
  2. IT-Spezialist/-in Datenbankadministration
    Dataport, Bremen
  3. Risk Analyst (m/w) (Division Payment & Risk)
    Wirecard Technologies GmbH, Aschheim (near Munich)
  4. Junior Consultant Finance Processes & Applications (m/w)
    Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       

  1. Kaspersky Lab

    Cyberwaffe Regin griff Mobilfunk-Basisstationen an

  2. Halbleiterforschung

    Neuer Memristor kann zehn Zustände speichern

  3. Transpiler

    Googles Inbox zu zwei Dritteln plattformübergreifender Code

  4. Fujifilm

    Fotobuch mit integriertem Touchscreen

  5. Teardown

    Nexus 6 kommt mit wenig Kleber aus

  6. Pinc VR

    Virtuelle Realität mit Gestensteuerung für das iPhone 6

  7. Linux-Distribution

    Less ist ein mögliches Einfallstor

  8. Mobilfunktarif

    Spotify Family ist bei der Telekom nicht nutzbar

  9. Test Escape Dead Island

    Urlaub auf der Zombieinsel

  10. Compute Stick

    Intels HDMI-Stick kommt noch 2014



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Intel Edison ausprobiert: Ich seh dich - das Mona-Lisa-Projekt
Intel Edison ausprobiert
Ich seh dich - das Mona-Lisa-Projekt
  1. Intel Edison Kleinrechner mit Arduino-ähnlichem Board als Breakout

Test Far Cry 4: Action und Abenteuer auf hohem Niveau
Test Far Cry 4
Action und Abenteuer auf hohem Niveau

Android 5.0: Lollipop läuft schneller ohne Dalvik und länger mit Volta
Android 5.0
Lollipop läuft schneller ohne Dalvik und länger mit Volta
  1. Lollipop Android 5.0 für deutsche Nexus-Geräte ist da
  2. SE Android In Lollipop wird das Rooten schwer
  3. Android 5.0 Lollipop wird für Nexus-Geräte verteilt

    •  / 
    Zum Artikel