Städte in NRW starten mit Microsoft E-Government-Projekte

Das virtuelle Rathaus kommt

Neun Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen wollen sich auf den Weg zum virtuellen Rathaus begeben. In den kommenden Wochen läuft ein Pilotprojekt in Bergisch Gladbach, Bergkamen, Coesfeld, Lippstadt, Olsberg, Ratingen, Rees, Rietberg und Siegburg an, bei dem unterschiedliche Verwaltungsvorgänge komplett auf Online-Verfahren umgestellt werden. Die Kommunen erhoffen sich vom E-Government erhebliche Einsparungen.

Zu diesem Zweck hat sich der Städte- und Gemeindebund NRW mit Microsoft zusammengetan. Der Verband koordiniert die Arbeiten zwischen den neun Pilotkommunen - in der Größenordnung von 17.000 bis 140.000 Einwohnern -, das Unternehmen stellt Standard-Software zur Verfügung und unterstützt die Kommunen sowie deren örtliche Software-Partner bei der Anpassung der Programme.

"Am praktischen Beispiel soll bewiesen werden, dass E-Government nicht nur eine Option für Großstädte darstellt", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen, Friedrich Wilhelm Heinrichs "Unser Ziel ist es, kommunale Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger schneller, preiswerter und besser zu erbringen". Die Anforderungen an die Datensicherheit sind bei Kommunen zumindest gleich hoch wie bei Privatpersonen oder Unternehmen. "Wenn jemand unbefugt Daten der Bürgerinnen und Bürger manipulieren würde, kämen immense Schadenersatz-Forderungen auf die Kommune zu - ganz zu schweigen vom Vertrauensverlust", machte Heinrichs klar. Daher müssten die kommunalen Datenbestände durch die beste derzeit verfügbare Technik geschützt werden.

Für die Verwaltung per Internet müssen zahlreiche Voraussetzungen erfüllt sein: Elektronische Formulare müssen vorhanden sein, die Daten-Verwaltung muss durchgängig elektronisch stattfinden (keine manuell geführten Listen mehr), man benötigt Systeme zur Abbuchung von Verwaltungsgebühren, Programme zur Verifizierung einer digitalen Signatur und verlässliche Methoden der Identifikation.

Mittelfristig soll ein Großteil der Verwaltungsvorgänge in den NRW-Kommunen online-fähig werden. Dies soll Bürgern, Gewerbetreibenden und Unternehmen die Möglichkeit eröffnen, von zu Hause oder vom Büro aus das Verwaltungsgeschäft mit kommunalen Dienststellen zu erledigen.

In dem Pilotprojekt sollen Prozesse wie die Melderegister-Auskunft, die Gewerbean-, -ab- und -ummeldung bzw. Gewerberegister-Auskunft, das Steuerwesen sowie Bebauungspläne/Planauskünfte und Personenstandswesen untersucht werden. Außerdem sollen Baugenehmigungsverfahren und Ratsinformationssysteme auf ihre elektronische Umsetzbarkeit geprüft werden. Bis Ende 2002 soll das Pilotprojekt E-Government abgeschlossen sein. Erfahrungen und Ergebnisse sollen laufend dokumentiert und an sämtliche interessierten Kommunen weitergegeben werden.